Portugal: EU-Kommission gibt aktualisierte Budgetbewertung im Mai ab

Brüssel (APA) - Die EU-Kommission hat Freitagnachmittag den Haushaltsplan Portugals für 2016 zwar nicht zurückgewiesen, doch auf weitere Strukturreformen gedrängt. EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici sagte, der Budgetentwurf 2016 laufe Gefahr, dass der Stabilitäts- und Wachstumspakt nicht eingehalten werden könnte.

Der Vizepräsident der EU-Kommission, Valdis Dombrovskis, erklärte, es werde im Frühjahr eine Überprüfung geben. Moscovici sagte, die im Budgetentwurf enthaltenen Maßnahmen das Risiko eines Abweichens vom Stabilitätspakt zwar verringerten, aber das Risiko bestehe weiter. Die neue Prüfung komme im Mai. Dann werde eine aktualisierte Bewertung der Kommission erfolgen.

Der Weg für Portugal sei noch „lang und steil“, sagte Moscovici. Man sei noch nicht am Ende des Tunnels angelangt.