Flugblattstreit um Weg mutierte zur Dorfposse
Die Post hatte in den vergangenen Wochen in Erl viele Flugblätter zu verteilen: Auslöser war der Rechtsstreit um den Wasserfallweg.
Von Wolfgang Otter
Erl –Mit einem „offenen Brief an einen Feigling“, wie Erls Bürgermeister Georg Aicher-Hechenberger ihn bezeichnet, erreichte im Passionsspielort eine mit einem Flugblattstreit zur Dorfposse mutierte Auseinandersetzung dieser Tage ihren Höhepunkt. Auslöser für den eher ungewöhnlichen Brief des Bürgermeisters ist der Streit um den Wasserfallweg. Ein seit Anfang des 19. Jahrhunderts beliebter Spazierweg. Diesen hatten die Grundbesitzer aus Haftungs- und Entschädigungsgründen seit Jahren gesperrt. Das wollte die Gemeinde – „nach vergeblichen Versuchen auf eine Einigung“, wie Aicher-Hechenberger sagt – nicht hinnehmen. Glaubte man doch an ein über die Jahre ersessenes Recht. Das sahen zwei Grundbesizter, Karl Pfisterer und Alois Moser, anders. Der Weg wurde nämlich im Rahmen des Baus des Kraftwerks in den 60er-Jahren verlegt. Der Streit endete schließlich vor dem Richter. Das Bezirksgericht wies die Klage der Gemeinde ab. Diese marschierte zum Landesgericht und gewann. Das Gericht trug dem Grundbesitzer auf, die Absperrung zu verräumen. Der Erler Bürgermeister wollte diesen Durchbruch natürlich noch vor der Wahl unter die Bevölkerung bringen. Er teilte das Urteil per Flugblatt (Nummer eins) zu dieser Sache mit. Und meinte noch: „Ich bitte herzlich darum, den in diesem Verfahren unterlegenen Grundbesitzer jetzt nicht mit Hohn und Spott zu übergießen.“
Der Deeskalationsversuch von Aicher-Hechenberger kam aber nicht gut an. Den Erlern flatterte ein anonymer Postwurf (Flugblatt Nummer zwei) ins Haus. Darin wurde darauf hingewiesen, dass der Rechtsstreit noch gar nicht beendet sei. Die Grundbesitzer hätten ein Rechtsmittel ergriffen. Der anonyme Schreiber verweist auch darauf, dass die Besitzer erst die Absperrung angebracht haben, nachdem sich der TVB nicht mehr um den Weg gekümmert hätte. Es ginge also „um die Absicherung der Gefahrstelle und der rechtswidrigen Benützung der angrenzenden Parzelle und dass der Herr Bürgermeister zudem Vereinbarungen dadurch erschwert hat, dass er in öffentlichen Aussendungen die betroffenen Grundeigentümer als ,Spezialisten bezeichnet‘ hat. Ernsthafte Verhandlungen wurden seitens der Gemeinde Erl nicht geführt.“
Das führte nun zum Flugblatt Nummer drei mit der eingangs zitierten Einleitung. Laut Aicher-Hechenberger ginge es beim Einspruch um eine reine Zeitverzögerung, da der Antrag auf Revision an den Obersten Gerichtshof keine Chance habe: „Ich halte das für einen sehr traurigen Triumph, über den sich eigentlich nur ganz besondere Querulanten freuen können.“
Hinter dem anonymen Brief stehen die beiden Grundbesitzer Moser und Pfisterer, wie sie gegenüber der TT erklären. Aber man habe nicht aus Querulantentum den Weg gesperrt. Zum einen handle es sich um Privatbesitz, außerdem wurden „die Zahlungen seitens des TVB eingestellt“, sagt Moser. Pfisterer hat noch ein weiteres Problem: „Die Leute sind entlang des Weges in unsere Wiese hinein, haben da innen sogar gezeltet.“ Außerdem seien eben die Haftungsfragen für ihn nicht geklärt, auch wenn der Bürgermeister darauf verweist, dass der Kraftwerkerhalter diese trage. Lösung für den Streit wird es laut Pfisterer „mit diesem Bürgermeister keine geben. Der fährt über alle drüber.“ Trotzdem werden die Absperrungen verschwinden müssen. Wie Moser sagt, wurde ihm von seinem Rechtsanwalt mitgeteilt, dass die Sache für die Gerichte abgeschlossen sei.
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