Strache gegen Tiroler wegen Website endete mit Vergleich
Mit einem Unterlassungsvergleich endete der Streit um die Domain hc-strache.at. Jetzt geht es darum, wer die Kosten zahlen muss.
Von Marco Witting
Innsbruck – So sehr er sich auch zurückhalten wollte, am Ende musste David Prieth selber lachen. Richter Klemens Eppacher hatte da im übervollen Verhandlungssaal des Landesgerichts gerade vorgelesen, was der junge Innsbrucker auf die von ihm erworbene Domain hc-strache.at geschrieben hatte. „Kopftücher und andere schöne Dinge“ sollte es dort in Bälde zu kaufen geben. Ein „provokantes Kunstprojekt“, wie Prieth nach der Verhandlung zugab. Kopftücher wurden nie verkauft. Denn die FPÖ klagte schnell und Prieth nahm die Seite prompt vom Netz. Und so ging es nach dem Unterlassungsvergleich gestern im Zivilverfahren nur noch darum, wer die Kosten für das Verfahren zahlen muss.
Das Urteil dazu wird in den kommenden Tagen schriftlich ergehen. Auf rund 6000 Euro dürften sich die Verfahrenskosten belaufen. Prieth wollte nach der Verhandlung offen lassen, ob er den Betrag im Falle „alleine stemmen“ könne oder auf eine Solidaritätsveranstaltung zurückgreifen müsse. FPÖ-Chef und Kläger Heinz-Christian Strache blieb dem Verfahren erwartungsgemäß fern. „Schade“, befand Prieths Verteidiger Mathias Kapferer. „Es ist rechtlich nicht eindeutig geklärt, ob Strache vor einer Klage meinen Mandanten zur Unterlassung hätte auffordern müssen“, sagte Kapferer. Sollte der FPÖ-Chef jedoch zu Recht ohne vorherige Aufforderung sofort geklagt haben, dann werde sein Mandant die Kosten wahrscheinlich alleine tragen müssen.
Die Internetadresse darf Prieth nicht mehr verwenden, sie gehört aber noch ihm. Wenn sie jemand kaufen wolle, dann könne man sich bei ihm melden, sagte der Künstler, der vor und nach dem Gerichtstermin ein Kopftuch unter seiner Schildkappe trug. „Im Sinne der derzeitigen politischen Situation schien es mir notwendig, eine Aktion zu setzen“, sagte er vor Richter Eppacher. „Ich wollte einen positiven Beitrag zur negativen Stimmung gegenüber Flüchtlingen leisten.“ Es sei nie seine Absicht gewesen, Strache zu verunglimpfen.
„Es wäre lustig gewesen, wenn er auch da gewesen wäre“, sagte Prieth nach der Verhandlung. Er habe sich aber nicht gedacht, wegen der Causa gleich vor Gericht zu landen. Die Kunstaktion sei insofern aber durchaus ein Erfolg gewesen. Das bestätigte auch der Applaus, den die zahlreichen Zuhörer nach dem Schluss der Verhandlung dem 28-Jährigen spendeten. Und spätestens da war das Kunstprojekt auch im Gerichtssaal angekommen.