Flüchtlinge - Kurz: „Nicht jede Wortmeldung überinterpretieren“

Linz/Wien (APA) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ist um Beruhigung in der europaweiten Diskussion über die österreichische Vorgangsweise...

Linz/Wien (APA) - Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) ist um Beruhigung in der europaweiten Diskussion über die österreichische Vorgangsweise beim Flüchtlingsthema bemüht. „Man sollte nicht jede Wortmeldung überinterpretieren“, sagte er im Zusammenhang mit der Rückbeorderung der griechischen Botschafterin in Österreich nach Athen bei einer Pressekonferenz am Freitag in Linz.

Auch dazu, dass ein Besuch von Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) in Griechenland abgelehnt wurde, zeigte er sich gelassen: Es gebe ständig Kontakte mit der griechischen Regierung, erst am Donnerstag habe man sich bei einem Innenministerrat der EU getroffen. Auch gleich nach der Westbalkan-Konferenz - laut Kurz „ein erprobtes Format“ - habe es Kontakt mit Griechenland, das nicht zur Teilnahme eingeladen und deswegen verstimmt war, gegeben.

Die Rückbeorderung der Botschafterin ist aus der Sicht von Kurz „eine gewisse Chance“. Sie sei zu „Konsultationen“ und „um die guten Beziehungen zu Österreich zu bewahren“ heimgerufen worden, erklärte der Außenminister. Sie könnte nun ihre Regierung über die Herausforderungen in einem Zielland des Flüchtlingsstromes informieren. Denn Österreich sei nicht nur Transitland, rund zehn Prozent der Kommenden würden bleiben wollen.

Die Anspannung in Griechenland sei „verständlich“, erklärte Kurz. Denn der Druck auf das Land werde nicht nur von Österreich, sondern auch von anderen Länder der EU aufgebaut. Österreich beabsichtige mit seinem Vorgehen, nicht nur Druck für eine Lösung auf europäischer Ebene zu machen, sondern auch die eigenen Interessen zu wahren. Es solle klar signalisiert werden, es könnten nicht mehr so viele Flüchtlinge wie bisher aufgenommen werden. Neben Schweden habe Österreich die meisten Personen pro Einwohner aufgenommen.

Kurz machte seine Äußerungen in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Landeshauptmannstellvertreter Thomas Stelzer (ÖVP) und Integrationslandesrat Rudi Anschober (Grüne) zum bevorstehenden Start von Werte- und Orientierungskursen in Oberösterreich als ein Teil eines Integrationsplanes. In acht Stunden sollen Asylberechtigten die Grundwerte des Zusammenlebens (etwa Menschenwürde, Freiheit, Rechtsstaat, Gleichberechtigung Mann-Frau) sowie Wissen über „zentrale Gesellschaftsbereiche“ (Bildungssystem, Arbeitsmarkt, Gesundheitssystem) vermittelt werden. Angestrebt wird, dass sie neben dem Besuch eines Deutschkurses und Arbeitswilligkeit eine Verpflichtung für Flüchtlinge werden, ansonsten soll eine Kürzung von sozialen Leistungen erfolgen. Der Bund veranschlagt für die Kurse mehrere Millionen Euro.