Steinmeier fordert von Syrern „ernsthafte Verhandlungen“

Genf/Berlin (APA/dpa) - Vor Beginn der neuen Syrien-Gespräche in Genf hat der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier (das Regime von Machthaber Bashar al-Assad und die Opposition zu „ernsthaften Verhandlungen“ aufgefordert. Auch nach mehr als zwei Wochen Feuerpause sei die Lage in Syrien „höchst fragil“, sagte Steinmeier der Deutschen Presse-Agentur dpa.

„Alles hängt am seidenen Faden. Die Lage kann jederzeit wieder explodieren.“ Der Bürgerkrieg dauert inzwischen fast schon fünf Jahre. Dabei wurden mehr als 250.000 Menschen getötet. Seit etwas mehr als zwei Wochen gilt in Teilen des Landes eine Feuerpause, die allerdings immer wieder gebrochen wird.

Steinmeier ermahnte die syrische Regierung und die Opposition, „nicht nur pro forma nach Genf zu kommen, sondern zügig ernsthafte Verhandlungen aufzunehmen“. Zugleich müsse auch die internationale Gemeinschaft aktiv bleiben. „Ohne massiven Druck auf die Verhandlungsparteien, allen voran Moskaus und Teherans auf das Assad-Regime, wird das nicht gehen.“ Russland und der Iran sind die wichtigsten Schutzmächte von Machthaber Assad.

Die Gespräche in Genf finden auf Einladung des UNO-Sonderbotschafters Staffan de Mistura statt. Nach dem Auftakt im Jänner war die Fortsetzung mehrfach verschoben worden. De Mistura wird die verfeindeten Delegationen zunächst getrennt treffen. Die Positionen liegen teilweise extrem weit auseinander. Steinmeier sagte der dpa: „Was wir bis hierhin erreicht haben, ist immer noch viel zu wenig, um wirklich eine Wende in Syrien zu bewirken.“

Die internationale Gemeinschaft hatte sich im November auf einen neuen Fahrplan für eine politische Lösung des Konflikts geeinigt. Nach Angaben der Vereinten Nationen sind seit März 2011 etwa 4,6 Millionen Syrer vor der Gewalt ins Ausland geflohen. Weitere 6,6 Millionen Menschen wurden im Land selbst aus ihrer Heimat vertrieben. Insgesamt 13,5 Millionen Syrer brauchen humanitäre Hilfe.