Seehofer: Wahlergebnisse gehen an „Substanz“ der Union
München (APA/AFP) - Der bayrischen Ministerpräsident und Chef der CDU-Schwesterpartei CSU Horst Seehofer hat den Ausgang der Landtagswahlen ...
München (APA/AFP) - Der bayrischen Ministerpräsident und Chef der CDU-Schwesterpartei CSU Horst Seehofer hat den Ausgang der Landtagswahlen in drei deutschen Bundesländern als existenzielle Herausforderung für die Unionsparteien bezeichnet. „Das ist eine Frage, die an die Substanz der Union geht - und zwar von CDU und CSU“, sagte Seehofer Montag früh vor einer CSU-Präsidiumssitzung in München.
„Das ist eine existenzielle Geschichte“, ergänzte Seehofer, der sich schon seit Monaten etwa in der Flüchtlingspolitik sehr deutlich von der deutschen Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel distanziert hat und mehrfach die Forderung nach einem Kurswechsel erhoben hatte. Bei dem Treffen wollten die Spitzen der CSU über Konsequenzen aus den Wahlergebnissen in den Bundesländern Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt beraten, bei denen die rechtspopulistische Partei AfD aus dem Stand mit zweistelligen Zustimmungswerten in alle Landtage einzog und in Sachsen-Anhalt mit 24,2 Prozent laut vorläufigem amtlichen Endergebnis sogar zur zweitstärksten Kraft wurde.
Parallel rutschte die CDU in Baden-Württemberg auf 27 Prozent ab und verpasste in Rheinland-Pfalz mit 32 Prozent den erhofften Wahlsieg gegen die SPD. Diese wiederum musste in Baden-Württemberg sowie in Sachsen-Anhalt drastische Stimmenverluste verbuchen. Seehofer sagte, die Muster der Wahlergebnisse vom Sonntag entsprächen dem bereits vor kurzem bei den hessischen Kommunalwahlen beobachteten Trends. Die CDU fahre historisch schlechte Ergebnisse ein, während die AfD zweistellig abschneide und darüber hinaus noch eine „Renaissance“ der FDP zu beobachten sei.
Dies alles gehe an die Substanz der Union, das müsse man „deutlich sagen“. Es gehe für CDU und CSU darum, die darin zum Ausdruck kommende „Herausforderung abzuwenden oder zu bestehen“, fügte der CSU-Vorsitzende an.