Wirbel um Ausschluss vom Ausschuss
Weil IFI-GR Helmuth Gstrein nicht die „Überprüfung“ erhält, wird am gesamten Imster System gerüttelt.
Von Alexander Paschinger
Imst –Eines ist fix, heute Abend tritt der Imster Gemeinderat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei werden die beiden Vizebürgermeister gewählt und die vorgesehenen vier weiteren Stadträte namhaft gemacht. Was aber bis gestern Abend nicht fix war, ist, ob auch die Ausschüsse schon heute besetzt und deren Obleute gewählt werden können. Denn seit Freitag wird hinter den Kulissen scharf um die mittlerweile 13 Ausschüsse (Jugend und Familie werden getrennt) geschossen. Entbrannt war der Streit um die Führung im Überprüfungsausschuss. Den beanspruchte nämlich GR Helmuth Gstrein (IFI), der durch den Mandatsverzicht von Thomas Eiterer nachrückte, wieder für sich. Allein: BM Stefan Weirather hat für diese Position SP-Mandatar Vincenzo Diana ins Auge gefasst.
Man habe als gekoppelte Gruppierung mit der Liste Fillafer und den Grünen „die zweitmeisten Stimmen und soll nur die Brösel bekommen“, erklärt Gstrein seinen Ärger. Denn bislang habe BM Stefan Weirather der IFI in Person der designierten Stadträtin Andrea Jäger nur das Sozialressort angeboten. „Gleich viel wie der SPÖ, die nicht einmal mehr einen Anspruch hätte“, so Gstrein.
Und genau diesen Anspruch rückt IFI nun in den Mittelpunkt: nämlich, dass nur jene Fraktionen, die auch im Stadtrat vertreten sind (Weirathers „Alle für Imst“, IFI, „Vereint für Imst“ von Gebi Mantl und Friedl Fillafer), ein Vorschlagsrecht für die Ausschüsse haben. Damit stünde nicht nur Diana keinem Ausschuss vor, auch Verkehrsreferent Heini Gstrein (Team 2000) und Umwelt-Chef Manuel Praxmarer (Pro Imst) würden um ihre fix geglaubten Funktionen umfallen.
Doch da schaltet nun auch Weirather auf harte Linie: Der Wähler habe entschieden und er lasse sich von IFI nichts diktieren. Ihm schwebt jetzt eine Reduzierung der Ausschüsse von sieben auf fünf Mitglieder vor. Damit würden Weirathers Liste und Fillafer um je ein Mitglied umfallen.
Gleichzeitig würden allerdings zwei andere Gemeinderäte – allerdings ohne Stimmrecht im Ausschuss – aufgenommen. Und diese könnten sogar die Obmannschaft übernehmen: „Im Ausschuss wird ohnehin zu 95 Prozent nur beraten“, so Weirather. Und der nicht stimmberechtigte Obmann könnte dann im Gemeinderat sein Votum abgeben. Weiters könnte sogar ein Ersatzgemeinderat von „weit hinten auf der Liste“ zu Obmann-Ehren aufsteigen. Als ein solcher Kandidat gilt Klaus Friedl (Alle für Imst), der den Landwirtschaftsausschuss leiten soll.
