EU-Landwirtschaftsminister diskutieren Reaktion auf Milchpreisverfall

Brüssel (APA/AFP/dpa) - Auf der Suche nach einer Lösung für die aktuelle schwierige Lage der Milchbauern und der Schweinefleischerzeuger sind am Montag die EU-Landwirtschaftsminister zusammengekommen. Sie wollten am Vormittag einen deutsch-französischen Kompromissvorschlag diskutieren, auf den die beiden Länder sich vergangene Woche geeinigt hatten; eine Einigung wurde in Brüssel erwartet.

Der deutsch-französische Vorschlag verbindet die unterschiedlichen Positionen der EU-Mitgliedstaaten. Das Papier betont das Prinzip der freien Marktwirtschaft und der Öffnung des europäischen Marktes für den globalen Wettbewerb, sieht aber auch eine Unterstützung der europäischen Landwirte durch EU- und nationale Hilfen vor. Deutschland hatte sich bisher gegen neue Hilfen ausgesprochen, Frankreich dafür.

Das Papier wird eine Empfehlung an die EU-Kommission sein. Die Kommission kann aufgrund von früher gefassten Beschlüssen allein entscheiden, wie sie auf die aktuell schwierige Lage vor allem für Milch-, Schweine- und einige Gemüsebauern reagieren wird. Die Behörde setzt sich seit Jahren dafür ein, die europäischen Subventionen in der Landwirtschaft abzubauen und den EU-Agrarsektor für den Weltmarkt zu öffnen.

Wegen gesunkener Weltmarktpreise und des russischen Importstopps für EU-Agrarprodukte brachen die Einnahmen etlicher Betriebe stark ein. Die EU hatte im vergangenen Jahr ein Hilfsprogramm in Höhe von 500 Mio. Euro bereitgestellt.