EU Chefdiplomatin Mogherini reist am 16. April in den Iran

Brüssel/Teheran (APA/AFP) - Nach der Aufhebung der Atomsanktionen gegen den Iran reist die EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini am 16. April in den Iran. Es gehe darum, in welchen Bereichen die Beziehungen zu Teheran vollständig wieder aufgenommen werden könnten, sagte Mogherini am Montag in Brüssel. Gesprächsthemen sollen demnach auch die Lage in Syrien und im Jemen sein.

Mogherini erwähnte bei ihrer Reise-Ankündigung beim Treffen der EU-Außenminister in Brüssel jüngste Raketentests nicht, wegen denen die USA und Frankreich Teheran mit neuen Sanktionen gedroht haben. Der Iran hatte in den vergangenen Tagen mehrere Kurz-, Mittel- und Langstreckenraketen getestet. Die Langstreckenraketen könnten möglicherweise auch mit Atomsprengköpfen bestückt werden. Die USA haben die Tests als „provokativ und destabilisierend“ bezeichnet und für Montag Beratungen des UN-Sicherheitsrats beantragt.

Die Vorbereitung der Reise Mogherinis in den Iran stand am Montag auf der Tagesordnung des Treffens der EU-Außenminister in Brüssel. Als mögliche Kooperationsfelder gelten Handel, Energie, Umwelt, Bildung und Wissenschaft. Zudem sollte darüber gesprochen werden, wie ein Menschenrechtsdialog mit Teheran aussehen könnte. Im Fokus stand auch die Lage der rund drei Millionen afghanischen Flüchtlinge im Iran, die inzwischen zunehmend nach Europa kommen.

Mitte Jänner waren nach dem Inkrafttreten eines im Juli abgeschlossenen internationalen Atomabkommens die meisten Handels- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben worden. Das Abkommen zielt darauf ab, den Iran an der Entwicklung von Atomwaffen zu hindern.