Heta - Kärntner Landesregierung: „Auf Prozesse vorbereitet“
Wien/Klagenfurt (APA) - Die Mitglieder der Kärntner Regierungskoalition haben sich am Montag nach der offiziellen Ablehnung des Heta-Rückkau...
Wien/Klagenfurt (APA) - Die Mitglieder der Kärntner Regierungskoalition haben sich am Montag nach der offiziellen Ablehnung des Heta-Rückkaufangebots entschlossen gegeben. „Wir werden alles tun, um unser Bundesland zu schützen“, hieß es in einer gemeinsamen Aussendung von SPÖ, ÖVP und Grünen. Die Zusage von Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP), dass die Finanzierung Kärntens gewährleistet sei, gebe Zuversicht.
In der Aussendung betonten die Regierungsmitglieder abermals, dass mit der Ablehnung des Angebots „eine große Chance auf eine verantwortungsbewusste Lösung“ vertan worden sei. „Auch wenn die Nicht-Annahme völlig unverständlich ist, so haben wir uns natürlich auch darauf vorbereitet“, sagte Finanzreferentin Gabriele Schaunig (SPÖ). Auch für die zu erwartenden Prozesse sei man gerüstet.
ÖVP-Landesrat Christian Benger sprach davon, dass man aufgrund der Entscheidung der Gläubiger nicht in einem Jammertal versinken werde. Und Landesrat Rolf Holub (Grüne) schrieb den Gläubigern eine Mitverantwortung zu: „ Sie haben diese Situation wesentlich selbst mit zu verantworten, weil sie jede Sorgfaltspflicht über Bord geworfen und auf eine Prüfung, ob Kärnten diese Haftungen überhaupt jemals zu stemmen imstande gewesen wäre, verzichtet haben.“
Die Kärntner Landesregierung tritt am Montag um 15 Uhr zu einer außerordentlichen Sitzung zusammen. Im Anschluss laden die Koalition sowie die Regierungsmitglieder von FPÖ und Team Stronach zu Pressekonferenzen.
~ WEB www.heta-asset-resolution.com ~ APA243 2016-03-14/12:44