Syrien-Gespräche in Genf haben begonnen - Friedensplan angestrebt

Genf/Damaskus (APA/AFP/Reuters) - Am UN-Sitz in Genf hat Montag eine neue Runde indirekter Friedensgespräche für das Bürgerkriegsland Syrien begonnen. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura traf am Vormittag den Chefunterhändler der syrischen Regierung, Bashar al-Jaafari. Der politische Übergang in dem Bürgerkriegsland sei das entscheidende Thema der Verhandlungen in Genf, erklärte de Mistura kurz vor Beginn der Beratungen.

Die Vereinten Nationen streben bei den Gesprächen in Genf einen konkreten Fahrplan für den Frieden an.“Dies ist die Stunde der Wahrheit“, sagte De Mistura. Der UN-Vermittler will in Genf sowohl mit Vertretern von Syriens Staatschef Bashar al-Assad als auch mit der Opposition über seine Vorschläge für einen Übergangsprozess sprechen. Diese sehen unter anderem die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit, eine neue Verfassung für Syrien sowie Parlaments- und Präsidentschaftswahlen binnen eineinhalb Jahren vor.

Zugleich betonte Mistura, es gebe für das Bürgerkriegsland „keinen Plan B“ zu den Gesprächen. Das wäre nur eine Rückkehr zum Krieg, der dann noch schlimmer als bisher ausfallen könne. Für den Fall, dass die Teilnehmer nicht Verhandlungen bereit seien, drohte er damit, erneut den UN-Sicherheitsrat anzurufen.

Zu den Hauptthemen bei der Wiederaufnahme der im Februar auf Eis gelegten Friedensgespräche in Genf gehören Wahlen innerhalb von 18 Monaten und eine neue Verfassung. Die Opposition will sich auf die Einsetzung einer Übergangsregierung konzentrieren und auf die territoriale Integrität Syriens dringen. Zentraler Streitpunkt ist Assads Schicksal. Das syrische Opposition, die in Genf vom Hohen Verhandlungskomitee (HNC) vertreten wird, pocht auf einen Abgang von Assad als Voraussetzung für einen Friedensprozesses.

Die Gespräche in der Schweiz sollen zunächst bis zum 24. März dauern und dann nach einer etwa einwöchigen Pause fortgesetzt werden. Nach den vorherigen Friedensgesprächen war Ende Februar auf Vermittlung der USA und Russlands in Syrien eine Waffenruhe in Kraft getreten, die weitgehend hält. Laut US-Außenminister John Kerry hat sich die Gewalt um 80 bis 90 Prozent reduziert.