US-Repräsentantenhaus wertet IS-Verbrechen als „Völkermord“

Washington (APA/AFP) - Das US-Repräsentantenhaus stuft die Verbrechen der Jihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien und im Irak als „Völkermord“ ein. Diesen Beschluss fasste das Repräsentantenhaus am Montag (Ortszeit) in Washington einstimmig.

In der nicht bindenden Resolution wird die Regierung von US-Präsident Barack Obama aufgefordert, Verbrechen gegen Christen, Jesiden und andere Minderheiten künftig „Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Genozid“ zu nennen.

Dafür setzten die Abgeordneten eine Frist bis zum Donnerstag. Ein Sprecher von US-Außenminister John Kerry sagte, der Minister werde sich „bald“ zu der Frage äußern.

Zugleich votierten die Abgeordneten mit 392 Stimmen bei drei Gegenstimmen für einen Antrag, in dem das Weiße Haus aufgefordert wird, sich beim UN-Sicherheitsrat für die umgehende Einsetzung eines Kriegsverbrechertribunals für Syrien einzusetzen.