Kindergeld - Opposition pocht auf Reform

Wien (APA) - Die Oppositionsparteien haben kein Verständnis für den Koalitionskrach um das Kindergeld. Sie forderten am Dienstag eine Rückkehr an den Verhandlungstisch und Reformen im Familienbereich. Die Regierung wurde unter anderem für mangelnde Glaubwürdigkeit, „Arbeitsverweigerung“ oder gar eine „Trotzphase“ kritisiert.

FPÖ-Familiensprecherin Anneliese Kitzmüller stört es zwar nicht, dass der „unsägliche ‚Papa-Monat‘“ vom Tisch wäre, wenn die Reform tatsächlich endgültig platzt. Aber es brauche ein „finanzielles Entlastungspaket“ für Familien anstatt „Placebo-Aktionen“, schrieb sie in einer Aussendung. Das Scheitern der Verhandlungen zeige, wie handlungsunfähig die Regierung sei, diese habe damit ihren „familienpolitischen Bankrott“ erklärt.

Die Sozialsprecherin der Grünen, Judith Schwentner, sah SPÖ und ÖVP in einer „Trotzphase“. Nur, weil sich die zuständigen Ministerinnen nicht auf einen Kündigungsschutz für Väter einigen können, gleich die ganze Reform abzublasen, „ist wohl übertrieben“, befand sie. Beide Seiten müssten Engagement zeigen. Allerdings gebe es noch weitere „Schwachstellen“, so halte auch das Kinderbetreuungsgeld-Konto „an der Benachteiligung Alleinerziehender fest“, kritisierte sie einmal mehr.

„Zurück an den Verhandlungstisch“ forderte auch NEOS-Familiensprecher Michael Pock. „Die Verhandlungen abzubrechen ist das falsche Zeichen.“ Es brauche endlich mehr Anreize für die Väterbeteiligung, das dürfe nicht an einer „bewussten politischen Inszenierung“ scheitern. „Auch wenn wir nicht alle Punkte unterstützen, so wäre ein bedeutender Teil der geplanten Reform ein positiver Schritt in die richtige Richtung gewesen.“

Das Team Stronach verknüpft das Familienthema mit der Migrationsdebatte. „Anscheinend ist es so, dass man die Familie vergisst in Österreich, man will lieber Ausländer nach Österreich holen“, so Klubchef Robert Lugar am Dienstag in einer Pressekonferenz. Er forderte ÖVP und SPÖ auf, weiterzuverhandeln und Familien „so zu unterstützen, dass sie vielleicht auch ein drittes Kind noch bekommen. Denn das brauchen wir in unserer Gesellschaft wie einen Bissen Brot“.