UNO: Mit Ermittlungen gegen Syrien-Kriegsverbrecher nicht warten
Genf (APA/Reuters) - Ermittlungen gegen Kriegsverbrecher in Syrien sollten den Vereinten Nationen zufolge schon vor dem Ende des Konflikts e...
Genf (APA/Reuters) - Ermittlungen gegen Kriegsverbrecher in Syrien sollten den Vereinten Nationen zufolge schon vor dem Ende des Konflikts eingeleitet werden. „Zum ersten Mal gibt es Hoffnung, dass ein Ende in Sicht sein könnte“, erklärte am Dienstag Paulo Pinheiro, Mitglied einer vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzten Untersuchungskommission zur Lage im Bürgerkriegsland.
Es müsse und sollte nicht bis zu einem Friedensschluss damit gewartet werden, die Grundlagen für eine Strafverfolgung festzulegen. Pinheiro sprach in Genf im selben Gebäude, in dem der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura seit Montag die neue Runde der Friedensgespräche leitet.
Die Untersuchungskommission wurde im August 2011 vom Menschenrechtsrat ins Leben gerufen. Sie hat eine geheime Liste von Verdächtigen zusammengetragen und hilft den Behörden bei Ermittlungen gegen ausländische Kämpfer. Pinheiro erklärte, weiterhin würden Tausende Menschen inhaftiert und gefoltert. Er rief die Regierung und Opposition auf, vertrauensbildende Maßnahmen einzuleiten wie etwa die sofortige Freilassung von Gefangenen. In dem seit fünf Jahren anhaltenden Bürgerkrieg herrscht seit etwa zwei Wochen eine brüchige Waffenruhe.
~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA251 2016-03-15/12:09