Burgenländer wegen Verhetzung vor Gericht: Diversionelle Erledigung

Eisenstadt (APA) - In Eisenstadt hat sich heute, Dienstag, ein 48-jähriger Burgenländer wegen Verhetzung verantworten müssen. Der Mann soll im September auf Facebook mehrere Bilder und Kommentare gegen Personen muslimischen Glaubens gepostet haben. Der seit fast fünf Jahren arbeitslose Mann vertrieb sich im Internet die Zeit. Richterin Birgit Falb schlug eine diversionelle Erledigung vor.

„Wie kommt man denn auf die Idee, dass man so etwas postet?“, wollte die Richterin von dem 48-Jährigen wissen. „Man sieht da Bilder, wo von der IS (Islamischer Staat, Anm.) einer jemandem dem Kopf abschneidet“, versuchte er sich zu erklären. Er habe mittlerweile alle Bilder und Kommentare gelöscht und werde so etwas bestimmt nicht mehr machen, versicherte er.

Der Staatsanwalt verzichtete vor Gericht auf die Verlesung der Anklage und ersparte somit den Anwesenden den genauen Wortlaut der Postings. „Das hätte mir keinen Spaß bereitet“, sagte die Richterin und meinte weiter: „Ich hätte das nicht mit Ihnen diskutieren wollen“. Der Mann muss innerhalb eines halben Jahres eine Geldstrafe in der Höhe von 480 Euro bezahlen. „Beim nächsten Mal kommen Sie nicht so glimpflich davon“, erinnerte ihn Falb und sagte vor Ende der Verhandlung: „Ich will Sie hier nicht mehr mit so einem Blödsinn sehen“.

Der Staatsanwalt gab keine Erklärung ab. Verteidiger und Angeklagter bedankten sich bei der Richterin für ihr Entgegenkommen.