Ringen um grün-schwarzes Bündnis in Baden-Württemberg beginnt
Stuttgart (APA/AFP) - Im deutschen Bundesland Baden-Württemberg rückt ein grün-schwarzes Bündnis näher. Nach den Absagen an eine Ampel-Koali...
Stuttgart (APA/AFP) - Im deutschen Bundesland Baden-Württemberg rückt ein grün-schwarzes Bündnis näher. Nach den Absagen an eine Ampel-Koalition aus Grünen, SPD und FDP sowie an ein sogenanntes Deutschland-Bündnis aus CDU, SPD und FDP bleibt eine Zusammenarbeit von Grünen und CDU die letzte Option.
Am Mittwoch steht in Stuttgart ein erstes Sondierungsgespräch an, nachdem die CDU-Spitze ein Gesprächsangebot von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) angenommen hat. Grüne und CDU werden am Mittwochnachmittag zu einem Gespräch zusammenkommen, wie die Grünen am Dienstag mitteilten. Zuvor ist auch ein Treffen der beiden früheren Koalitionspartner Grüne und SPD geplant, die nach der Wahl keine Mehrheit mehr im Landtag haben. Ein von Kretschmann ebenfalls angestrebtes Gespräch mit der FDP findet vorerst nicht statt.
Die Grünen waren dank des im Land äußerst populären Regierungschefs bei der Wahl am Sonntag stärkste Kraft vor der CDU geworden. Rechnerisch möglich sind in Stuttgart ein schwarz-grünes Bündnis sowie eine Ampel-Koalition oder ein Bündnis von CDU, SPD und FDP.
Die beiden Dreier-Bündnisse sind aber vermutlich vom Tisch. Der SPD-Landesvorstand hatte am Montagabend eine Koalition mit CDU und FDP ausgeschlossen. Die Liberalen wiederum lehnten eine von den Grünen geführte Ampel-Koalition ab. Zugleich nahm die CDU das Angebot Kretschmanns zu Sondierungsgesprächen an. Die CDU-Spitze erneuerte aber auch ihr Gesprächsangebot an SPD und FDP.
SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid machte trotz der herben Verluste erneut deutlich, Landesvorsitzender bleiben zu wollen. „Ich bin im Amt und bleibe im Amt“, sagte Schmid dem SWR. „Es wäre zu einfach, dieses Ergebnis an einzelnen Personen festzumachen.“ Die SPD war bei der Wahl auf 12,7 Prozent abgestürzt und lag damit noch hinter der rechtspopulistischen AfD.
Schmid verteidigte auch die Absage an eine Koalition mit CDU und FDP. „Es wäre eine Missachtung des demokratischen Souveräns, jetzt einen CDU-Ministerpräsidenten durchdrücken zu wollen“, sagte der SPD-Chef. Die Grünen hätten die Wahl gewonnen und damit einen klaren Regierungsauftrag.