Team Stronach: Neuerlich Schuldenerlass für steirische Landespartei

Wien (APA) - Das Team Stronach hat seiner steirischen Landespartei neuerlich einen kräftigen Schuldenerlass gewährt. Wie aus einer via Rechnungshof veröffentlichten Meldung hervorgeht, hat die Bundespartei den Steirern ein Darlehen von 718.329,13 Euro in eine Spende umgewandelt. Insgesamt wurde den Landesparteien damit bereits mehr als die Hälfte ihrer 2013 gemeldeten Kredite erlassen.

Frank Stronach finanzierte seine 2012 gegründete Partei teils über Spenden (bisher 22,3 Mio. Euro), teils über zinsfreie Darlehen. Mit Stand 2013 beliefen sich diese Kredite auf 13,6 Mio. Euro, von denen wiederum 10,45 Mio. Euro an die Landesparteien weitergereicht wurden.

Die Bundespartei hat den Ländern mittlerweile offenbar mehr als die Hälfte dieser Darlehen erlassen. Zwar ist der aktuelle Darlehensstand nicht bekannt (der Rechenschaftsbericht 2014 ist noch in Arbeit). Allerdings scheinen in der Spendenliste des Rechnungshofes insgesamt 5,6 Mio. Euro an Großspenden der Bundespartei an die Landesparteien des Team Stronach auf. Dabei handelt es sich nach Parteiangaben großteils um in Spenden umgewandelte Kredite. 1,56 Mio. Euro entfallen auf die Steiermark, 1,49 Mio. Euro auf Salzburg.

Hintergrund: Werden einer Partei Schulden erlassen, dann muss die Summe laut Parteiengesetz als Spende an den Rechnungshof gemeldet werden. Das gilt etwa auch für den Fall, dass Stronach der Bundespartei Schulden erlässt bzw. die Bundespartei einer Landespartei Darlehen nachsieht. Bei einem kleineren Teil der gemeldeten Spenden handelt es sich außerdem um fiktive Zinsen: Erhält eine Partei einen zinsfreien Kredit, dann wird auch die Differenz zu den marktüblichen Zinsen als Spende gewertet.

~ WEB http://www.teamstronach.at/ ~ APA064 2016-03-16/08:00