Obama gibt Kandidaten für Richterposten am Supreme Court bekannt

Washington (APA/dpa) - US-Präsident Barack Obama gibt noch an diesem Mittwoch seinen Kandidaten für den vakanten Richterposten im höchsten Gericht, dem Supreme Court, öffentlich bekannt. Dies teilte das Weiße Haus in Washington mit. Obama wollte um 11 Uhr Ortszeit (16 Uhr MEZ) im Rosengarten seines Amtssitzes vor die Presse treten.

Die Position ist vakant, nachdem der langjährige Richter Antonin Scalia mit 78 Jahren im Amt gestorben ist. Obama hat laut Verfassung die Pflicht, einen Nachfolger vorzuschlagen. Das letzte Wort hat aber der Senat, der von den Republikanern dominiert wird. Die Konservativen wollen eine Anhörung des von Obama vorgeschlagenen Bewerbers im Senat solange verhindern, bis ein neuer Präsident gewählt ist.

Scalia war ein streng konservativer Richter, Obama wird mutmaßlich einen deutlich liberaleren Nachfolger vorschlagen. Obama erklärte, die Entscheidung sei eine der wichtigsten seiner Amtszeit, die er sich nicht leicht gemacht habe. Damit erfülle er seine verfassungsmäßige Pflicht. „Ich mache meinen Job. Ich hoffe, die Senatoren machen ebenfalls ihren Job und prüfen meinen Kandidaten zügig.“