Flüchtlinge - Timmermans: keine Massenabschiebungen in Türkei

Brüssel (APA) - Die EU kann nach Worten des Ersten Kommissionsvizepräsidenten Frans Timmermans keine Massenabschiebungen von Flüchtlingen in die Türkei machen. „Rückführungen können nur stattfinden in Einklang mit dem internationalen und europäischen Rahmen“, sagte Timmermans am Mittwoch in Brüssel. Dies bedeute, dass Asylanträge individuell geprüft werden müssen.

Es könne „keine Pauschalabschiebungen“ und „keine Zurückweisungen“ (Refoulement) geben, sagte Timmermans. In politischer Hinsicht müsse der EU-Gipfel eine Entscheidung treffen, sagte der stellvertretende EU-Kommissionspräsident.

„Wir haben die Möglichkeit, ein für alle Mal das Geschäftsmodell der Schlepper zu zerbrechen.“ Ein Deal mit der Türkei sei „eine zeitlich befristete und außergewöhnliche Maßnahme“. „Das letzte, was wir wollen, ist dass Idomeni zur Norm wird, sagte Timmermans in Hinblick auf die dramatische Lage der Flüchtlinge an der griechisch-mazedonischen Grenze. „Wir müssen alles tun, um das zu verhindern.“

Als Europäer „können wir nicht den Menschen, die internationalen Schutz brauchen, den Rücken zukehren“. Für die Umsiedlung stehen laut Timmermans „80.000 Plätze noch zur Verfügung“. Einige Verpflichtungen gebe es schon jetzt. 54.000 Plätze seien bisher schon zugewiesen worden, darauf habe man sich verständigt.