EU-Kommission will Europas Stahlbranche vor Billig-Importen schützen

Brüssel (APA/dpa) - Angesichts des Preisverfalls für Stahl will die EU-Kommission die europäische Industrie stärker vor Billig-Konkurrenz schützen. Dazu schlägt sie unter anderem ein Frühwarnsystem für Stahlimporte vor, die europäischen Produzenten schaden könnten. Zudem sollen unter bestimmten Umständen höhere Antidumpingzölle möglich werden, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte.

Die heimische Stahlbranche leidet vor allem unter Billigkonkurrenz aus China. Nach Angaben der EU-Kommission sind die Stahl-Importe aus China innerhalb der vergangenen drei Jahre massiv angestiegen. Der Preis einiger Stahlprodukte ist um bis zu 40 Prozent eingebrochen. Europäische Hersteller klagen, chinesische Stahlkocher versuchten ihren Überschuss mit Hilfe von Dumpingpreisen auf dem Weltmarkt loszuwerden. Laut EU-Kommission betrug die Überproduktion in China zuletzt etwa 350 Millionen Tonnen.

Die EU-Kommission hat bereits 37 Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen in Kraft gesetzt, 16 davon gegen China. Darüber hinaus stellt sich Brüssel nun vor, die sogenannte Regel des niedrigeren Zolls zu streichen. Diese sieht vor, dass, wenn ein Zoll verhängt wird, für diesen die Höhe der Dumpingspanne oder der Schadensspanne für die EU-Wirtschaft maßgeblich sind; je nachdem, welche niedriger ist. Künftig sollen durch die Streichung noch höhere Anti-Dumping-Zölle möglich werden.

Die EU-Kommission hatte schon 2013 eine Reform der Schutzinstrumente im Handelsbereich vorgeschlagen. Damit fand sie positiven Anklang im Europaparlament, bei den EU-Staaten ging es aber nicht voran. „Es ist höchste Zeit, Worten auch Taten folgen zu lassen“, heißt es in dem Vorschlag.