Flüchtlinge - Berlin sieht 18.000 Plätze für 1:1-Modell ausreichend

Brüssel/Berlin (APA) - Deutsche Regierungskreise sehen im geplanten 1:1-Modell für syrische Flüchtlinge beim EU-Türkei-Plan derzeit 18.000 Plätze zur Verfügung. Dies dürfte auch ausreichen. Allerdings werde es keine Obergrenze geben, hieß es am Mittwoch in Berlin.

Zuletzt sei immer über die Verteilung von 160.000 Flüchtlingen im Rahmen der „Relocation“ geredet worden. Aber kaum jemand habe an den Beschluss der EU vom vergangenen Jahr gedacht, 22.000 Flüchtlinge aus der Region - und dazu gehöre die Türkei - auf die einzelnen Länder zu verteilen. Von diesen 22.000, auf die sich die EU geeinigt habe, seien erst 4.000 verwendet worden. Dies bedeute, dass noch 18.000 Plätze frei seien. In diesem Rahmen sollte versucht werden, das 1:1-Programm abzuwickeln.

Allerdings sei keine Obergrenze vorgesehen. Es könne davon ausgegangen werden, dass die Zahl nicht so groß sein werde, dass man darüber hinaus ein Kontingent für syrische Flüchtlinge brauche. Ziel sei es, mit der Regelung, wonach syrische Flüchtlinge in Griechenland in die Türkei zurückgebracht werden und dann für jeden Zurückgeschobenen ein bereits in türkischen Lagern befindlicher Syrer nach Europa gebracht werden, das Schlepperwesen zu beenden. Denn mit einer solchen Vereinbarung könnten die Schlepper nicht mehr ihre Zusagen erfüllen, weil sich das Risiko auch bei den Flüchtlingen herumsprechen werde.

Berlin sprach von einem temporären Mechanismus. Dieser sollte ab einem Stichtag nach einer EU-Türkei-Vereinbarung gelten. Wann das genau der Fall sein könnte, ist noch offen. Aber wenn so eine Regelung erst in drei Monaten in Kraft treten würde, könnte dies in dieser Zeit einen enormen Pull-Effekt auslösen. Deswegen müsse das schnell gehen.

Deutsche Regierungskreise sehen in einer Flüchtlingsroute über den Brenner keine Alternative. Der Brenner wäre nur dann eine relevante Route, wenn die zentralmediterrane Route wieder stärker ins Blickfeld komme. Dies sei derzeit nicht der Fall, wobei aber Berlin konzedierte, dass derzeit niemand wisse, wie die Entwicklung verlaufe. Allerdings werde am EU-Gipfel sehr wohl das Thema Alternativrouten behandelt.

Eine Forderung Deutschlands nach Wiederöffnung der Balkan-Route stellte sich nicht, hieß es. Denn wenn die EU-Türkei-Vereinbarung greife, würden in Griechenland keine Flüchtlinge mehr ankommen, außer jenen, die in Griechenland Asyl beantragen und außer jenen, die in die Türkei rückgeführt werden. Dann gebe es aber auch keine Balkanroute oder ähnliches, wurde erklärt.

~ WEB http://www.un.org/en/ ~ APA547 2016-03-16/16:33