Diplomaten - EU verhängt Sanktionen gegen drei Libyer
Brüssel (APA/Reuters) - Die Europäische Union verhängt EU-Vertretern zufolge Sanktionen gegen drei Libyer, die der Bildung einer Einheitsreg...
Brüssel (APA/Reuters) - Die Europäische Union verhängt EU-Vertretern zufolge Sanktionen gegen drei Libyer, die der Bildung einer Einheitsregierung in dem nordafrikanischen Land entgegenstehen. In den kommenden Tagen würden den drei Personen Reisebeschränkungen und Kontensperrungen auferlegt, sagte ein hochrangiger Diplomat am Mittwoch.
Dabei handelt es sich den Angaben der EU-Vertreter zufolge um den Präsidenten des Allgemeinen Nationalkongresses in Tripolis, den Ministerpräsidenten der Regierung in Tripolis sowie den Präsidenten des Parlaments in Tobruk. Die Vereinten Nationen versuchen seit Monaten, zwischen den verfeindeten Lagern in Libyen zu vermitteln und eine Einheitsregierung zu formen. Der im benachbarten Tunesien ansässige und von der UNO unterstützte Präsidialrat Libyens rief am Wochenende die verschiedenen Institutionen im Lande bisher vergeblich auf, sich einer solchen Regierung zu unterstellen.
Libyen versinkt seit dem Sturz des Machthabers Muammar al-Gaddafi 2011 im Chaos. Zwei Parlamente und zwei Regierungen kämpfen um die Macht und werden von bewaffneten Gruppen und früheren Rebellen unterstützt. Auch die Extremistenmiliz Islamischer Staat hat mittlerweile in Libyen Fuß gefasst. Die EU beobachtet die Entwicklungen in dem nordafrikanischen Land auch deshalb mit Sorge, weil sie befürchtet, dass mit dem Beginn des Frühlings wieder mehr Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Italien kommen.