Flüchtlinge - Juncker zuversichtlich über Durchbruch bei EU-Gipfel

Düsseldorf (APA/AFP) - EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker rechnet mit einem Durchbruch bei den Verhandlungen über das Flüchtlingsabkommen mit der Türkei. „Ich bin vorsichtig optimistisch. Wir werden mit der Türkei in den kommenden Tagen eine verbindliche Abmachung treffen, die wir beim letzten Gipfel bereits vorbereitet hatten“, sagte Juncker dem „Handelsblatt“ (Donnerstagsausgabe) mit Blick auf den EU-Gipfel.

Juncker bestritt, dass die EU mit der Rückführung von Flüchtlingen in die Türkei gegen die Genfer Flüchtlingskonvention verstoße: „Jeder illegale Migrant wird ein individuelles Asylverfahren durchlaufen, das rund eine Woche dauern soll, wobei er immer ein Recht auf Berufung haben muss. Erst danach kann er in die Türkei zurückgeschickt werden.“

Der zweitägige EU-Gipfel beginnt am Donnerstagnachmittag. Die Türkei hatte der EU vergangene Woche angeboten, alle neu auf den griechischen Inseln ankommende Flüchtlinge zurückzunehmen. Im Gegenzug soll die EU für jeden so abgeschobenen Syrer einen anderen syrischen Flüchtling aus der Türkei legal aufnehmen.

Ziel ist es, das Geschäftsmodell krimineller Schleuser zu zerstören und die Einwanderung auf illegalen Wegen nach Europa zu stoppen. Ankara verlangt als Gegenleistung unter anderem beschleunigte Beitrittsverhandlungen. Juncker äußerte sich skeptisch zu den Aussichten für die Türkei, EU-Mitglied zu werden. „Momentan ist die Türkei nicht beitrittsreif. Und ich glaube, das wird sie auch in zehn Jahren noch nicht sein“, sagte er.