EU-Gipfel sucht Einigung auf Flüchtlingsabkommen mit Türkei
Brüssel (APA/AFP) - Die EU-Staats- und Regierungschefs suchen bei ihrem Gipfel ab Donnerstag einen Durchbruch in den Verhandlungen mit der T...
Brüssel (APA/AFP) - Die EU-Staats- und Regierungschefs suchen bei ihrem Gipfel ab Donnerstag einen Durchbruch in den Verhandlungen mit der Türkei in der Flüchtlingskrise (16.00 Uhr). Die Regierung in Ankara hat angeboten, alle neu auf den griechischen Inseln ankommenden Flüchtlinge zurückzunehmen. Im Gegenzug soll die EU für jeden so abgeschobenen Syrer einen anderen legal aufnehmen.
Ziel ist es, das Geschäft krimineller Schlepper zu zerstören. Gegen die geplanten Abschiebungen gibt es jedoch rechtliche Bedenken, die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat scharfe Kritik geübt. Zudem stoßen andere Forderungen Ankaras auf Vorbehalte. So droht Zypern mit einem Veto gegen eine Ausweitung der türkischen EU-Beitrittsverhandlungen. Auch die geplante Visaliberalisierung für türkische Bürger stößt auf Widerstand, unter anderem bei der ÖVP. Der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu wird in der Nacht auf Freitag in Brüssel erwartet.