EU-Kommission empfiehlt im April Weg zu Visafreiheit mit Ukraine

Brüssel (APA/Reuters) - Die EU-Kommission will im April eine Visaliberalisierung mit der Ukraine vorschlagen. Das kündigte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Donnerstag in Brüssel an. Die Ukraine habe „riesige Reformen“ zur Erfüllung der von der EU gesetzten Bedingungen unternommen, sagte Juncker. „Wir haben ein gemeinsames Interesse daran, den Bürgern unserer Länder das Reisen leichter zu machen“, sagte er.

Deshalb könne die EU-Kommission im April nun einen entsprechenden Rechtstext vorlegen. Dieser dürfte den Weg zu einer völligen Visafreiheit vorzeichnen und die bisherigen Visaanforderungen für Ukrainer, die in die EU reisen wollen, schrittweise beseitigen. Neben den EU-Staaten muss auch das EU-Parlament Visa-Befreiungen zustimmen. Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko äußerte sich sehr zufrieden mit dieser Ankündigung. Die Visaliberalisierung sei ein wichtiges Anliegen seines Landes.

Das Thema ist auch vor dem Hintergrund der mit der Türkei Ende November vereinbarten Visaliberalisierung sensibel. Die türkische Regierung möchte diese Liberalisierung auf Juni vorziehen. Dagegen gibt es einige Bedenken.