ORF - SPÖ bremst bei Enquete
Wien (APA) - Die SPÖ steht bei der von der ÖVP forcierten Parlamentsenquete zur Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen ORF auf der Bremse...
Wien (APA) - Die SPÖ steht bei der von der ÖVP forcierten Parlamentsenquete zur Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen ORF auf der Bremse. Zuerst müsse es Klarheit geben, was Ziele und Inhalte der Enquete sind. Diese Frage werde Zeit brauchen, sagte SPÖ-Mediensprecher Josef Cap am Donnerstag. ÖVP-Klubchef Reinhold Loptka hingegen will die Enquete noch im Juni - vor der ORF-Generaldirektorenwahl - abhalten.
Cap sieht in den Fraktionen noch „unterschiedliche Auffassungen“, wie er zur APA sagte. Er hält daher erst einen Termin im „Frühherbst“ für denkbar. Lopatka ortet unterdessen großen Zuspruch. Nach einem Gespräch mit NEOS-Klubobmann Matthias Strolz seien auch die Pinken dafür, so Lopatka zur APA. Er will im April am Rande der Plenarsitzung im Nationalrat die Weichen für eine ORF-Enquete im Juni stellen.
Inhaltlich wollte sich der VP-Klubchef vorerst nicht äußern: „Dafür ist ja die Enquete da.“ Auf konkrete Punkte wie etwa das Anhörungsrecht von Landeshauptleuten bei der Bestellung der Direktoren in den ORF-Landesstudios ging Lopatka nicht ein, es gehe um ein „Gesamtpaket“. Für Lopatka aber „immer“ ein Thema sind die Rundfunkgebühren. Auch eine Reform des Parlamentsfernsehens schwebt ihm vor.
Ausgelöst wurde die ORF-Diskussion durch den Solo-Auftritt von Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) in der Diskussionssendung „Im Zentrum“ am vergangenen Sonntag . Der ORF hatte die Kritik schon im Vorfeld des Interviews zurückgewiesen. „Die Einladung in ORF-Sendungen sind journalistische Entscheidungen und diese werden ausschließlich von den Journalistinnen und Journalisten des ORF getroffen“, so ORF-Chefredakteur Fritz Dittlbacher.
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