ORF - Grüne und NEOS kritisieren ÖVP-Klubobmann Lopatka

Wien (APA) - Grüne und NEOS glauben, dass hinter der vom ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka forcierten ORF-Enquete andere Gründe als Unabhängigkeit des öffentlich-rechtlichen Senders stecken.

Der Grüne Mediensprecher Dieter Brosz kritisiert Lopatkas Initiative als „unglaubwürdig“. Lopatka gehe es nur darum, vor der ORF-Wahl im August die Machtposition der ÖVP zu stärken. Statt einem „Wahlkampfgetöse“ im Juni hält Brosz eine sachliche Enquete im Herbst für vernünftiger. Vor der Wahl des neuen Generaldirektors sei eine seriöse Auseinandersetzung kaum möglich, so Brosz gegenüber der APA. Die „entlarvende Aussage“ von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP), er wolle dasselbe wie Kanzler Werner Faymann (SPÖ), zeige den „Kern des Überls“, nämlich das „rotschwarze Proporzfernsehen“.

„Die Motivation der ÖVP ist ein wenig durchsichtig“, findet auch NEOS-Mediensprecher Niko Alm. „Aber wir sind froh, dass ein wenig Zug in die österreichische Medienpolitik kommt“. Die NEOS schlagen vor, die Rundfunkgebühren und die Presseförderung durch eine Inhalteförderung zu ersetzen. „Den ORF einmal prinzipiell zu überdenken, ist jedenfalls ein sinnvoller Teilbetrag dazu“, so Alm.

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http://www.gruene.at ~ APA424 2016-03-17/14:36