Flüchtlinge - Merkel hofft auf gemeinsame EU-Position für Türkei-Deal

Brüssel (APA) - Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel hofft am EU-Gipfel auf eine gemeinsame Position der 28 Mitgliedsstaaten zum Flüchtlingsdeal mit der Türkei. Hier werde es noch intensive Beratungen geben, um einen „Interessensausgleich zwischen den EU-Staaten und der Türkei zu finden“. Sie sei aber „vorsichtig optimistisch“.

Merkel erklärte Donnerstag vor Beginn des Europäischen Rats der Staats- und Regierungschefs in Brüssel, EU-Ratspräsident Donald Tusk und Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hätten viele rechtliche und politische Fragen inzwischen geklärt. Dabei gehe es um die illegale Migration, die zu stoppen sei und auch darum, dass „jeder Flüchtling individuell betrachtet wird und seine Rechte wahrnehmen kann, wenn es um die Ankunft in Griechenland und die Rückführung in die Türkei geht“.

Die Kanzlerin erklärte, man werde „schauen, wie wir zu einer gemeinsamen Position kommen“. Dazu würden heute erst einmal die 28 beraten.

Die Grundrichtung beim Deal mit der Türkei sei klar. Darüber hinaus gehe es aber auch darum, die humanitäre Situation in Griechenland zu verbessern. „Wir sehen alle die Bilder von Idomeni. Wir wollen den Griechen helfen, die humanitäre Situation schnell zu verbessern“. Schließlich müsste Griechenland auch mit Experten und Mitarbeitern geholfen werden, die zu Frontex und zur europäischen Asylbehörde geschickt werden, so Merkel.