EU-Gipfel will sich hinter Hilfspaket für Stahlbranche stellen

Brüssel (APA/AFP) - Die EU-Staats- und Regierungschefs wollen sich hinter Hilfsmaßnahmen für die kriselnde europäische Stahlbranche stellen. Angesichts der „schwierigen Lage“ rufe der EU-Gipfel die europäischen Institutionen zu „starkem Handeln“ auf, heißt es im Erklärungsentwurf für das Treffens, welcher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag vorlag. Verwiesen wurde dabei auf „weltweite Überkapazitäten“.

Europas Stahlsektor beschäftigt rund 328.000 Menschen und leidet seit Jahren vor allem unter Billigimporten aus China. Die EU-Kommission hatte am Mittwoch ein Paket kurz- und langfristiger Maßnahmen vorgestellt, um die Branche zu unterstützen. Sie will dabei die sogenannte Regel des niedrigeren Zolls streichen, wonach die europäischen Schutzzölle bisher geringer als andernorts ausfallen. Zudem verhindert die Regel, Dumpingpreise durch Schutzzölle auszugleichen.

Darüber hinaus will die Kommission ein „System der Vorabüberwachung“ für Stahlerzeugnisse. Es soll die europäischen Unternehmen vorwarnen, wenn große Mengen Stahl nach Europa kommen. Flankiert werden soll dies von Gesprächen mit anderen Staaten über eine Verringerung der Überkapazitäten. Die Kommission verwies zudem auf bestehende EU-Hilfen und Programme, die eine Modernisierung des Sektors und die Anpassung an globale Wettbewerbsbedingungen ermöglichen sollen.