Flüchtlinge - Hollande betont Schulterschluss mit Merkel

Brüssel (APA/Reuters) - Frankreichs Präsident Francois Hollande hat vor dem EU-Türkei-Gipfel Spekulationen über ein Zerwürfnis mit Deutschland widersprochen. „Es gab keine Versöhnung, weil es gar keine Verstimmung gab“, sagte Hollande am Donnerstag vor dem EU-Gipfel in Brüssel.

Demonstrativ hatten sich die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Hollande zuvor gemeinsam zunächst mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Tsipras und später mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko getroffen.

Danach machten sowohl Hollande als auch Merkel deutlich, dass der EU-Gipfel neben dem Abkommen mit der Türkei auch Hilfe für Griechenland in der Flüchtlingskrise beschließen müsse. Hollande kündigte an, dass er nur dann einem Abkommen mit der Türkei zustimmen werde. Die von der Türkei geforderte Visaliberalisierung könne zudem nur kommen, wenn das Land alle von der EU geforderten Bedingungen zuvor erfülle. Das hatte auch Merkel betont.

Beim EU-Türkei-Gipfel am 7. März hatte es Verstimmungen einiger EU-Staaten gegeben, dass der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu seine weitreichenden Pläne zur Rücknahme aller Migranten und Flüchtlinge aus Griechenland in der Nacht vor dem Gipfel zunächst Merkel und der amtierenden EU-Ratspräsidentschaft, dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte, vorgestellt hatte. Zudem hatte es Berichte gegeben, dass Frankreich sich gegen die Visaliberalisierung für die Türkei aussprechen könnte. Hollande hatte dieser allerdings wie alle EU-Regierungschefs bereits am 29. November im Rahmen der damals beschlossenen EU-Türkei-Migrationsagenda zugestimmt.