Aserbaidschans Staatschef lässt 14 Oppositionelle und Aktivisten frei

Baku (APA/AFP) - Im Rahmen einer Amnestie hat Aserbaidschans Staatschef Ilham Aliyev (Alijew) am Donnerstag die Freilassung von 14 inhaftierten Menschenrechtsaktivisten und Oppositionspolitikern verfügt. Insgesamt würden 148 Menschen aus dem Gefängnis entlassen, teilte Aliyevs Büro mit.

Darunter sollen demnach die bekannten Aktivisten Rasul Jafarov und Anar Mammadli sowie der Vizechef der Oppositionspartei Musavat, Tofik Yagublu, sein.

Die Namen der Regierungsgegner befinden sich alle auf einer 28 Häftlinge umfassenden Liste „politischer Gefangener“, die aserbaidschanische Menschenrechtsgruppen führen. Ein Gericht wandelte am Donnerstag auch eine gegen den oppositionellen Journalisten Rauf Mirkadyrov verhängte sechsjährige Haftstrafe in eine fünfjährige Bewährungsstrafe um. Die Europäische Union und Menschenrechtsorganisationen begrüßten die Entwicklungen.

Die politische Führung in Aserbaidschan geht immer wieder mit großer Härte gegen Oppositionelle vor. Menschenrechtsgruppen werfen der Regierung vor, seit der Wiederwahl Aliyevs für eine dritte Amtszeit im Jahr 2013 den Druck auf die Opposition weiter erhöht zu haben. Aliyev weist den Vorwurf der Verletzung der Menschenrechte regelmäßig und vehement zurück.