Flüchtlinge - Faymann: Gemeinsames Vorgehen mit Türkei möglich

Brüssel (APA) - Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hält nach den Beratungen beim EU-Gipfel in Brüssel eine Flüchtlingsvereinbarung mit der Türkei für möglich. „Eine gemeinsame Vorgangsweise mit der Türkei ist möglich“, sagte Faymann in der Nacht auf Freitag. „Positiv ist, dass wir eine gemeinsame Position in die Verhandlungen einbringen. Ob etwas herauskommt, weiß nur ein Hellseher.“

Die Verhandlungen sollen am Freitagvormittag mit der Türkei weitergehen. „Wir erwarten, dass wir gegen 13.00 Uhr wissen, wie sich die Türkei verhält. Wir haben unsere Positionen abgesteckt“, sagte Faymann. Dies sei angesichts der unterschiedlichen Positionen der 28 EU-Länder nicht einfach gewesen.

Der Deal soll nach Worten des Bundeskanzlers Schlepper abschrecken. „Es soll funktionieren, dass Schlepper erkennen: Sie werden in Zukunft mit ihrem Geschäftsmodell keinen Erfolg mehr haben.“ Jemand, der dafür bezahle, nach Griechenland zu kommen, werde wieder zurückgeführt. „Das ist die Basis der Vereinbarung.“

Auch die geschlossenen Westbalkanroute sei ein entscheidender Punkt. „Illegale Routen sind stillzulegen“, forderte Faymann. In diesem Zusammenhang appellierte der Kanzler neuerlich an Deutschland. „Deutschland muss unterstützen, dass es keine illegalen Routen gibt, auch nicht augenzwinkernd, und sagen, wie viel Deutschland übernehmen kann. Das würde sehr viel Druck herausnehmen aus der Westbalkanroute.“

Faymann sagte auf eine entsprechende Frage nicht, wie viele Flüchtlinge Österreich aus der Türkei aufnehmen werde. Österreich liege beim Resettlement unter den EU-Staaten an zweiter Stelle, betonte er. Dies zeige, „dass man sich bei Menschlichkeit auf Österreich verlassen kann. Zu glauben dass Österreich ohne Limit helfen kann, ist falsch.“