Neue Chance für Papamonat und Kindergeld

Von Cornelia Ritzer

Wien – „Wir wollen das, also gehen wir es noch einmal an. Ich bin bereit“, sagte Familienministerin Sophie Karmasin (ÖVP) gestern. Gespräche mit Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) um ein Kindergeldkonto, den Partnerschaftsbonus sowie den „Familienzeit“ genannten Papamonat wird es nach Ostern geben.

Noch Montagabend hat die Situation völlig anders ausgesehen: Die Verhandlungen seien geplatzt, die Reform damit „gestorben“, wurde aus dem ÖVP-Familienministerium kommunziert. Die SPÖ hatte nämlich auf Nachbesserungen beim Papamonat gepocht – auf Kündigungsschutz und Krankenversicherung. Vom Wunsch nach einem Rechtsanspruch auf den Papamonat war die Kanzlerpartei zu diesem Zeitpunkt bereits abgerückt, man betonte aber gleichzeitig, keine „Schmalspurvariante“ einer Reform beschließen zu wollen. Dass zusätzlich Kompromissangebote seitens des ÖVP-Ministeriums vom Ressort Heinisch-Hoseks angeblich abgeblockt wurden, brachte das Fass zum Überlaufen. „Die SPÖ hat die Reform verhindert“, lautete deshalb die Botschaft Karmasins.

Unaufgeregt reagierte die SPÖ auf diese Eskalation, von einem Abbruch der Verhandlungen sei nicht die Rede, vielmehr würden die Gespräche weitergeführt werden, hieß es. Tags darauf äußerte sich die Regierungsspitze ähnlich. Eine Lösung werde angestrebt, versprach ÖVP-Vizekanzler Reinhold Mitterlehner, und zwar „im Interesse der Betroffenen, nicht im Interesse der Politikerinnen“. Ein Satz, der durchaus als Seitenhieb auf die Ministerinnen verstanden werden kann.

„Ja, da war ich emotionalisiert“, gesteht die ÖVP-Ressortchefin in der Rückschau. Zurückgepfiffen von ihrem Parteichef fühle sie sich jedoch nicht. „Ich interpretiere es wohlwollend. Es gibt jetzt die stärkste Unterstützung von der Regierungsspitze“, so Karmasin. Ursprünglich plante die Familienministerin, die Reform am 1. Jänner 2017 zu starten. Neuer Termin für das Projekt, das Partnerschaftlichkeit bei der Kindererziehung fördern soll, ist der 1. Juli 2017.