Khol erklärt sich - Buchneuerscheinung zum Wahlkampf

Wien (APA) - „Auf die Stärken unseres Landes bauen“, so lautet nicht nur der Kampagnentitel für den Wahlkampf von ÖVP-Bundespräsidentschaftskandidat Andreas Khol, sondern auch die Neufassung seines 1998 vorgelegten Buchs. Mit dem Werk will Khol Antwort auf die Frage geben, wofür er eigentlich steht und welche Vorstellungen er von der Gesellschaft und der Zukunft hat.

1998 lautete der Buchtitel „Mein politisches Credo“, nun will Khol „auf die Stärken unseres Landes bauen“. Österreich könne dabei auf einen erfolgreichen Weg zurückblicken, müsse sich aber wieder auf seine Grundwerte und seine „Leitkultur“ besinnen. Die großen neuen Aufgaben und europäischen Herausforderungen wie die Flüchtlingskrise werden nur durch die Solidarität der Bürger zu bewältigen sein, schreibt er. Es gelte daher, diesen Grundwertesockel ständig weiterzuentwickeln.

Zur Flüchtlingskrise erklärt Khol, dass der Schutz der Grenzen und die Landesverteidigung dadurch wieder zu wichtigen Aufgaben geworden sind. Das Bundesheer müsse „aus dem Dornröschenschlaf erweckt werden“, in das es die Sparpolitik und Reformverweigerung versetzt haben. Insgesamt rüste Europa aufgrund der schlechteren Sicherheitslage wieder auf.

Österreich stehe vor wichtigen Entscheidungen und zur Bewältigung dieser Herausforderungen brauche es neue Wege. Khol spricht sich für eine initiative Europapolitik gerade am Balkan und im Donauraum aus. Als „Daueraufgabe“ für die gesamte Bürgergesellschaft und die Republik bezeichnet er die Integration.

Auch den Werten widmet sich Khol, so beruhe der „beispiellose Erfolg“ Österreichs auf dem Gesellschaftsvertrag. Das Wertefundament sieht er allerdings „stets bedroht“. Auch ortet der ÖVP-Kandidat „skandalösen Sozialmissbrauch“, dessen Ursache auch im ethischen Bereich liegen. Man habe es nicht genügend geschafft - und manche politischen Kräfte wollen dies gar nicht, schreibt er -, den Beihilfenbetrug ebenso wie die Schwarzarbeit als Vergehen gegen die Solidarität darzustellen. „Wer sich die Arbeitslosenunterstützung erschleicht, betrügt“, wer Steuern hinterzieht, stehle, heißt es weiters. Damit der Sozialstaat finanzierbar bleibt, brauche es entweder eine Steuererhöhung oder so viel Behördenkontrolle, dass die Gefahr eines Polizeistaats droht. Khol fordert daher eine neue Ethik der Solidarität und eine Grunderneuerung in den Einstellungen.

Zum Thema Wehrpflicht regt Khol einen Solidardienst für jene an, die nicht einen Dienst mit Waffe ausüben wollen, etwa in der Sozialpflege, bei der Feuerwehr oder im Umweltschutz. Er gibt zu bedenken, dass bis zu 25 Prozent der Zivildiener nach Ableistung ihrer Pflicht in diesen Organisationen weiterarbeiten. Diese Umgestaltung wäre ein „großer Beitrag zur neuen Bürgersolidarität“, zeigt sich Khol überzeugt. Für ihn ist weiters klar, dass nur die Bürgersolidarität einen erfolgreichen Weg durch das 21. Jahrhundert ermöglicht.

Den Abschluss des Buches bildet eine biografische Nachbemerkung des früheren ÖVP-Politikers Herwig Hösele. Darin attestierte er etwa der ÖVP mit Khols Nominierung für die Bundespräsidentschaftswahl eine „exzellente Entscheidung“. Diese wäre noch wirkungsvoller gewesen, hätte die Partei diese vorbereitet und nicht den Geruch der zweiten Wahl entstehen lassen. Die ÖVP habe zwar „hervorragende Ideen, Programme und Persönlichkeiten“, präsentiere diese aber oft schlecht, stellte Hösele dazu fest.

Das Buch wird am Dienstag, den 22. März, in Wien präsentiert.

(S E R V I C E: „Auf die Stärken unseres Landes bauen“ von Andreas Khol, Verlag styria Premium, 224 Seiten, 24,90 Euro; ISBN: 978-3-222-13531-6)

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