Vorgezogene Neuwahl in Kasachstan läuft

Astana (APA/AFP) - Die Einwohner von Kasachstan haben am Sonntag ein neues Parlament gewählt. Um die 107 Sitze bewarben sich insgesamt sechs Parteien, von denen die meisten die Politik des seit Jahrzehnten autoritär regierenden Präsidenten Nursultan Nasarbajew und seiner Partei Nur Otan unterstützen. Politische Beobachter beschreiben die Wahl auch als demokratisches Feigenblatt.

Zur Abstimmung aufgerufen waren knapp zehn Millionen Menschen. Die 9.800 Wahllokale öffneten um 03.00 Uhr (MEZ) und sollten um 16.00 Uhr schließen. Erste Ergebnisse wurden für kurz nach Mitternacht (19.00 Uhr MEZ) erwartet.

Nasarbajew steht seit 1990 an der Spitze Kasachstans, ein Jahr später wurde die damalige Sowjetrepublik unabhängig. Bei der vorgezogenen Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr hatten fast 98 Prozent für den 75-Jährigen gestimmt. Allgemein wird auch diesmal mit einer überwältigenden Mehrheit für seine Partei Nur Otan gerechnet. Die kasachischen Gesetze schreiben den Einzug von mindestens zwei Parteien ins Parlament vor, selbst wenn eine von ihnen die Sieben-Prozent-Hürde nicht schafft.

Sie werde vermutlich für Nur Otan stimmen, sagte die Wählerin Maral Akimbajewa vor einem Wahllokal der Hauptstadt Astana. „Wenn ich ehrlich sein soll, sehe ich keinen Unterschied zwischen den Parteien. Sie sagen alles dasselbe“, sagte die in einem Staatsbetrieb angestellte 27-Jährige der Nachrichtenagentur AFP weiter.

Der private Unternehmer Bolar Karabajew kündigte an, auf seine Stimmabgabe zu verzichten. Er glaube nicht, dass die Abgeordneten die Probleme des Landes lösen können, sagt er. „Politik ist hier Sache des Präsidentenbüros“. Das an Erdöl und -gas reiche Land leidet seit einiger Zeit unter dem Verfall des Ölpreises.