Hypo-U-Ausschuss - Heta-Chefjuristin: Keine externen Einflüsse

Wien/Klagenfurt (APA) - Im parlamentarischen Hyop-Untersuchungsausschuss ist Mittwochnachmittag die Leiterin der Rechtsabteilung der Hypo un...

Wien/Klagenfurt (APA) - Im parlamentarischen Hyop-Untersuchungsausschuss ist Mittwochnachmittag die Leiterin der Rechtsabteilung der Hypo und nunmehrigen Heta, Mirna Zwitter-Tehovnik, als Auskunftsperson befragt worden. Zu Beginn stellte sie in ihrem Einleitungsstatement fest, es habe auf ihre 2011 - noch in der damaligen Hypo - begonnene Arbeit keine externen Einflüsse gegeben.

Mit der Auswahl der - umstrittenen und teuren - Berater für die Hypo habe sie nichts zu tun gehabt, sondern sie habe nur geprüft ob die allgemeinen Kriterien eingehalten wurden, erläuterte Zwitter-Tehovnik. Die Rechtsabteilung sei für die zahlreichen juristischen Verfahren verantwortlich: In fast 1.000 Rechtsverfahren seien die Heta oder eine ihrer Einheiten Beklagte. In fast 10.000 Verfahren trete die Heta als Klagende auf, etwa bei Exekutionen.

Die Vorstandsverträge von Ex-Hypo-Vorstandschef Gottwald Kranebitter seien ihr bis vor kurzem nicht bekannt gewesen, betonte sie. Die Zusatzvereinbarung liege in der Bank gar nicht auf. Das sei schon eher ungewöhnlich, sagte die Zeugin auf eine Frage der ÖVP-Abgeordneten Brigitte Jank. Sie habe den Vorstand, sowohl Kranebitter als auch seine Kollegen, immer als hart arbeitenden und aktiven Vorstand wahrgenommen. Von seinem Rücktrittsangebot sei sie überrascht gewesen.

Die Vorteile einer Abbaueinheit seien ihr erst langsam klar geworden. Ohne Sondergesetz könnte die Bank das aber ohnehin nicht umsetzen, sei ihr klar gewesen.

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