Pressestimmen zum Rücktritt des ukrainischen Premier Jazenjuk

Kiew (APA/AFP/dpa) - Internationale Tageszeitungen kommentierten am Montag den Rücktritt des ukrainischen Ministerpräsidenten Arseni Jazenjuk:

„Nesawissimaja Gaseta“ (Moskau):

„Arseni Jazenjuk hat seinen Rücktritt erklärt. Die Probleme im Donbass werden jetzt andere entscheiden. Zum Beispiel Alexander Turtschinow, der Sekretär des Sicherheitsrats. Er fordert nach einem Besuch im Krisengebiet eine bessere Ausrüstung der ukrainischen Armee im Kampf gegen Separatisten. Der Westen sieht weiterhin im Abhalten von Lokalwahlen eine Möglichkeit zur Beruhigung der Krise im Donbass. Präsident Petro Poroschenko will ebenfalls daran festhalten, auch wenn Kompromisse in der Bevölkerung unpopulär sind. Aber eine Grundsatzeinigung der Konfliktparteien fehlt bis heute. Während Poroschenko von Frieden spricht, rüstet Turtschinow zum Krieg.“

„RBK daily“ (Moskau):

„Arseni Jazenjuks Rücktritt ist die beste Variante einer Regierungsumbildung ohne Neuwahlen. Auch Präsident Petro Poroschenko war stets gegen eine vorgezogene Parlamentswahl. Alles spricht jetzt dafür, dass Jazenjuks Partei in der Koalition mit dem Poroschenko-Block bleiben wird - und dass Parlamentssprecher Wladimir Groisman neuer Regierungschef wird. Schon lange herrscht Unzufriedenheit mit Jazenjuk, dem mangelnder Reformeifer vorgeworfen wird. Ein Misstrauensvotum überstand er zwar, aber seine Koalition zerbrach. Seitdem warben Jazenjuk und Poroschenko um andere Abgeordnete. Aber wie viele Stimmen die Koalition hat, weiß niemand.“

„Frankfurter Allgemeine“:

„Die Regierungskrise in der Ukraine schien sich zuletzt ins Unendliche zu ziehen. (...) Worum es in den Gesprächen über die Bildung einer neuen Koalition zuletzt noch ging, warum sie mal kurz vor dem erfolgreichen Ende zu stehen schienen und dann von den Beteiligten wieder als aussichtslos bezeichnet wurden, hat sich auch aufmerksamen Beobachtern zuletzt kaum noch erschlossen. Was auch immer die Gründe gewesen sein mögen, die Ministerpräsident Jazenjuk dazu bewegt haben, jetzt einen Schlussstrich zu ziehen - sein Rücktritt beendet einen unhaltbaren Zustand. Damit schafft er einen Abgang, der seiner Leistung als Regierungschef angemessen ist: Es gibt viele Gründe zur Kritik, aber er hat sich beachtlich aus der Affäre gezogen.“

„Neue Osnabrücker Zeitung“:

„Die Ukraine hat sich seit der Maidan-Revolution zum Land der enttäuschten Hoffnungen entwickelt. Ministerpräsident Jazenjuk personifizierte dies geradezu. Als Hoffnungsträger ins Amt gestartet, da nicht mit der raumgreifenden Oligarchie verwoben, konnte er die hohen Erwartungen an ihn nicht erfüllen. (...) Nun hinterlässt Jazenjuk ein Land, das nach wie vor höchst instabil ist. Die Wirtschaftskrise beutelt die ukrainische Bevölkerung. Zugleich sterben im Osten im Konflikt mit den Rebellen weiterhin Menschen. Der Waffenstillstand verdient seinen Namen nicht. Zweifel sind berechtigt, ob die Lage mit einem neuen Ministerpräsident - zumal einem aus dem Dunstkreis von Präsident Poroschenko - denn besser wird. Mit Hoffnungen ist es in der Ukraine eben so eine Sache.“