Kontroverse um Ausschüsse in Telfs

Von Michael Domanig

Telfs –Gegen Ende der letzten Gemeinderatsperiode in Telfs hatten die Anwesenheitsstatistiken einzelner Gemeinderäte in den Ausschüssen für heftige Polit-Debatten gesorgt. Nun wirft die Mehrheitsfraktion „Wir für Telfs“ (WFT) von BM Christian Härting mehreren Mandataren erneut „Arbeitsverweigerung“ vor: WFT-Gemeindevorstand Alexander Schatz kritisiert, dass die Gemeinderäte Sepp Köll (Telfs Neu) und Herbert Klieber (Bürgerliste Telfs) sich selbst für keinen einzigen der zehn neu konstituierten Telfer Ausschüsse nominiert hätten.

„Wer A sagt, muss auch B sagen“, meint Schatz: „Im Wahlkampf große Töne spucken und Visionen für Telfs plakatieren, ist zu wenig.“ Er finde es „höchst bedenklich“, dass Köll als Obmann der Telfer Kaufmannschaft nicht mehr im Wirtschaftsausschuss und Bauernvertreter Klieber – Obmann der Agrargemeinschaft Wang-Puit-Alpe – nicht mehr im Landwirtschaftsausschuss vertreten seien. Und die ehemalige Obfrau des Überprüfungsausschusses, Angelika Mader (ÖVP), die angekündigt habe, die Gemeindefinanzen „mit Argusaugen beobachten“ zu wollen, sitze ebenfalls nicht mehr im zuständigen Ausschuss, wundert sich Schatz.

Köll und Klieber – deren Ein-Mann-Fraktionen in den Ausschüssen nur eine beratende Stimme haben – ärgern sich über die Kritik: „Ich habe in fast allen Ausschüssen Fachleute meiner Liste drin, auch im Wirtschaftsausschuss“, stellt Köll klar. Er selbst sitze in keinem Ausschuss, „weil das ohne Stimmrecht so ist, wie ein Lied ohne Ton zu singen – man wird nicht gehört“. Er sei „nicht dafür zu haben, Statistiken schönzufärben“ und werde sich stattdessen „vermehrt da zu Wort melden, wo ich eine Stimme habe – im Gemeinderat“.

Klieber nennt die Vorwürfe „unfair“ – schließlich arbeite er nach wie vor in Deutschland und könne die Ausschusssitzungen daher einfach nicht wahrnehmen. Vier seiner Listenmitglieder seien aber sehr wohl in Ausschüssen vertreten. Schatz sitze erst seit ein paar Wochen im Gemeinderat, kontert Klieber: „Er soll erst einmal selbst etwas leisten, bevor er auf andere zeigt.“

Angelika Mader verweist wiederum darauf, dass sie nun im Gemeindevorstand vertreten sei, zudem gebe es ja die Protokolle der Überprüfungen – die Gemeindefinanzen im Auge zu behalten, sei auch so, ohne Sitz im Ausschuss, möglich: „Ich sehe da kein Problem“, meint Mader.

Einhellig beschlossen haben die 21 Telfer Gemeinderäte eine Art freiwilliger Selbstverpflichtung, wonach bei unentschuldigtem Fernbleiben von einer Ausschusssitzung künftig 10 Prozent des Monatsgehalts einbehalten und dem Sozialverein „Telfer helfen Telfern“ gespendet werden sollen. Er wolle so „mehr Disziplin“ in die Ausschüsse bringen, betont BM Härting. In der vergangenen Periode waren einzelne Ausschüsse des Öfteren nicht beschlussfähig gewesen, weil zu wenig Mitglieder anwesend waren – und keine Ersatzmitglieder entsandt wurden.