Schulden stiegen 2015 kräftig an
Entgegen den Prognosen schloss Innsbruck das Jahr 2015 mit einem Plus ab. 20 Mio. € mussten aber an Darlehen aufgenommen werden.
Von Manfred Mitterwachauer
Innsbruck –Dass ein budgetiertes Minus in ein leichtes Plus umschlagen kann, hat in Innsbruck beinahe Tradition. Und so dürfte der städtische Finanzausschuss in seiner heutigen Sitzung auch nicht weiter überrascht sein, dass für das Haushaltsjahr 2015 in der nun vorliegenden Endabrechnung ein Plus von knapp 24.500 Euro ausgewiesen wird. Im Voranschlag hatte der Gemeinderat noch ein zu erwartendes Minus von gut 9,4 Mio. € beschlossen.
„Das hat nichts mit einer unscharfen Budgetierung zu tun“, sagt BM und Finanzreferentin Christine Oppitz-Plörer (FI). Vielmehr dürfe ein Budget „nicht als starres Buch“ gesehen werden – es müsse variabel bleiben. Das Minus habe aufgefangen werden können, weil die Stadt einerseits um rund elf Mio. € mehr eingenommen habe (erhöhte Dividendenzahlungen IKB, Flughafen; höhere Ertragsanteile; mehr Kommunalsteuern). Andererseits wurden Einsparungen (z. B. Personalausgaben, Schuldendienst, Deckungsklassen) vorgenommen. Weiter gestiegen seien jedoch die Sozialausgaben – um 1,6 Mio. € mehr als im Budget vorgesehen.
Der Investitionshaushalt in der Höhe von rund 85,9 Mio. € – der höchste seit Jahren – zur Finanzierung von konkreten Projekten wie z. B. der Straßen- und Regionalbahn konnte mit 77,2 Mio. € überwiegend mit eigenen Mitteln finanziert werden. Die eine fehlende Million wurde mit einem Kommunaldarlehnen ausgeglichen. In Summe nahm die Stadt aber 2015 fast 20 Mio. € an Darlehen auf. Diese waren durch den Ankauf der Patscherkofelbahnen und auch Vorleistungen zur Realisierung des Sicherheitszentrums zwar bereits im Jahre 2014 beschlossen worden, hatten sich aber erst 2015 im Budget der Stadt niedergeschlagen. Dies hatte das Kontrollamt bereits in seiner Prüfung des Haushaltsjahres 2014 deutlich kritisiert.
Die Darlehensaufnahmen haben kräftige Auswirkungen auf den Schuldenstand der Stadt. Waren es Ende 2014 noch 13 Mio. €, so stehen nunmehr 31,8 Mio. € zu Buche. 19,4 Mio. € entfallen auf reine Bankschulden, beim Rest handelt es sich um Wohnbauförderdarlehen. Die Pro-Kopf-Verschuldung ist damit von rund 106 auf 255 Euro angestiegen. Die Rücklagen wurden auf 15,9 Mio. € halbiert.
Sorgen bereitet dies Oppitz-Plörer vorerst keine: „Man muss sich die Struktur der Schulden anschauen.“ Man finanziere damit Infrastrukturprojekte (z. B. Haus der Musik, Campagnereiter), welche „auf Jahrzehnte einen Mehrwert für die Bevölkerung“ brächten. Zudem seien die Bankschulden nahezu durch die Rücklagen abgedeckt.
