Prozess um „Schwarzschlachtungen“ von Spanferkeln in St. Pölten

St. Pölten (APA) - Wegen „Schwarzschlachtungen“ von Spanferkeln sind am Dienstag zwei Landwirte-Ehepaare in St. Pölten vor Gericht gestanden. Die vier Angeklagten sollen in ihrem Familienbetrieb von April 2011 bis 2013 Schweine ohne die vorgeschriebenen amtlichen Schlachttier- und Fleischuntersuchungen geschlachtet und das Fleisch mit einem gefälschten Fleischbeschaustempel versehen haben.

Die Angeklagten zeigten sich in der zweitägigen Schöffenverhandlung am Landesgericht St. Pölten geständig zu den angelasteten Vergehen nach dem Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz, jedoch nicht zum Vorwurf des gewerbsmäßig schweren Betruges. Zu Beginn des zweiten Verhandlungstages am Dienstag wurde die Schadenssumme erörtert. Richter Slawomir Wiaderek sprach von rund 59.000 Euro - unter der Annahme, dass insgesamt 237 Schweine schwarz geschlachtet wurden, und pro Tier 42 Portionen zu jeweils sechs Euro verkauft wurden.

Die beiden Anwälte der Beschuldigten betonten, dass der Betrieb immer beste Qualität geliefert habe. Die Schlachtungen ohne die vorgesehenen Untersuchungen seien für zusätzliche, kurzfristige Nachbestellungen durchgeführt worden. Kunden als Zeugen sagten ebenfalls aus, dass es keine Beanstandungen beim Fleisch des Schweinezuchtbetriebes gegeben habe und die Qualität in Ordnung gewesen sei.

Die beiden männlichen Angeklagten hatten in ihren Einvernahmen von Problemen mit dem Amtstierarzt gesprochen, wie der Richter am Dienstag bei der Zusammenfassung der Aussagen vom Vortag sagte. Am frühen Nachmittag wird der Prozess mit der Einvernahme weiterer Zeugen fortgesetzt.

Die Vorwürfe nach dem Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz beziehen sich auf § 81, Absatz 3. Aufgeflogen sind die „Schwarzschlachtungen“ Anfang 2014.