VP-Landesparteien schließen sich steirischer Kritik nicht an

Wien/Linz – ÖVP-Präsidentschaftskandidat Andreas Khol und der oberösterreichische Parteiobmann Josef Pühringer haben sich an der Kritik im Zusammenhang mit der ÖVP-Rochade in einer Pressekonferenz am Dienstag in Linz nicht beteiligt. Beide wollten weder über Obmann Reinhold Mitterlehner noch über den niederösterreichischen Parteichef Erwin Pröll ein schlechtes Wort verlieren.

Khol stellte fest, er sei am heurigen 13. Jänner aus allen parteipolitischen Funktionen ausgeschieden und habe seither an dortigen Entscheidungen nicht teilgenommen, sei aber immer korrekt informiert worden. Er müsse Pröll auch nichts „verzeihen“. Am Wochenende habe ihm niemand Publizität weggenommen, weil er sich eine Auszeit genommen habe, aus privaten Gründen im Ausland gewesen sei. Seit dem Bekanntwerden der Rochade erfahre er eine Publizität, die er vorher nicht hatte. Manche würden hinter den Geschehnissen eine „Strategie“ vermuten, die es aber nicht gebe. Khol verwies auf eine „fulminante Wahlparty“ Montagabend in Niederösterreich und sagte „Ich habe mich bei Pröll für dieses Fest bedankt.“ Auf Nachfragen über seine Stimmung bekräftigte er: „Mir geht‘s gut“.

Pühringer hielt zur Kritik seiner steirischen Parteikollegen an der Rochade und der Definition der ÖVP als „eine niederösterreichische Landespartei mit oberösterreichischen Gastarbeitern und einer kleinen angeschlossenen bundespolitischen Abteilung“ fest: „Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner steht nicht zur Diskussion“. Zu „zu vielen oö. Gastarbeitern“ im Bund meinte er: „Es kann gar nicht genug in Wien geben, wir stellen damit aber keinen Machtanspruch.“ Es sei auch personell schon anders gewesen. Er gehe davon aus, dass die ÖVP mit Mitterlehner in die Nationalratswahl 2018 gehen werde. „Aber bis dahin müssen wir noch ordentlich arbeiten“.

Zu Sobotka erklärte Pühringer, diesen kenne er seit 18 Jahren als Finanzreferent. Er werde auch ein guter Innenminister sein. „Er trägt sein Herz auf der Zunge, manchmal auch auf der Zungenspitze.“ Er sei außerdem ein Musiker. Damit besitze er „Taktgefühl, ein Verständnis für Harmonie, weiß aber auch ein Furioso zu setzen“.

Der steirische ÖVP-Landesrat Christopher Drexler steht mit seiner offenen Kritik am Wechsel im Innenministerium auch sonst vorerst allein da. Aus den meisten Landesparteien kam am Dienstag auf APA-Anfrage entweder Zustimmung - oder zumindest Akzeptanz. Nicht kommentieren wollte den Schritt Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner.

Ganz hinter den neuen Innenminister Wolfgang Sobotka stellte sich etwa Wiens ÖVP-Obmann Gernot Blümel. Er zeigte sich im Gespräch mit der APA davon überzeugt, dass der bisherige Landeshauptmannstellvertreter in Niederösterreich das Amt der scheidenden Innenministerin Johanna Mikl-Leitner konsequent fortsetzen wird. Der Beschluss im Vorstand sei einstimmig gewesen, Bundesparteichef Reinhold Mitterlehner genieße weiterhin das Vertrauen.

Für Tirols Landeshauptmann und ÖVP-Landesparteichef Günther Platter ist die Entscheidung von Mikl-Leitner und auch die von Sobotka „so zu akzeptieren“. „Man kann über den Zeitpunkt reden, aber das kann man immer“, meinte der Landeshauptmann vor Journalisten im Anschluss an die Regierungspressekonferenz. Einen Nachteil für den ÖVP-Bundespräsidentschaftskandidaten Andreas Khol durch die Personalrochade ortete Platter indes nicht. (APA)