Zeman und der Traum vom Donau-Elbe-Oder-Kanal

Prag/Wien (APA) - Der tschechische Staatspräsident Milos Zeman hat bei der Eröffnung des österreichisch-tschechischen Wirtschaftsforums in Prag von seinem „Traum“ erzählt: Er träume von einem Wasserkorridor zwischen Österreich über Tschechien nach Polen, dem Donau-Elbe-Oder-Kanal, für den die Pläne schon seit 1901 in den Schubladen liegen.

Zeman lobte Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl als „vernünftigen und weisen Mann“, der das Projekt unterstütze und kritisierte gleichzeitig den österreichischen Verkehrsminister, der zögere. „Vielleicht ist er nicht informiert“, meinte der tschechische Präsident und lieferte eine mögliche Erklärung für dessen „Widerstand“: Politiker fürchteten die Diskussion über langfristige Projekte, weil nicht sie, sondern ein Nachfolger dieses dann umsetze.

Bundespräsident Heinz Fischer verteidigte den Verkehrsminister, der namentlich nicht genannt wurde. „Ein Minister wird nie eine gute Vision stoppen“, also einen Traum, der genug Substanz habe, um Realität zu werden, sagte Fischer. Und der Bundespräsident ergänzte: „Jeder Politiker braucht Visionen. Utopie ist nötig und der einzige Weg, damit Visionen einmal Realität werden können.“

Auch der tschechische Vizepremier und Finanzminister Andrej Babis sprach beim Forum über die Verkehrsverbindungen zwischen Tschechien und Österreich. „Es ist eine Schande“, sagte Babis auf Tschechisch und dann weiter in deutscher Sprache, „dass wir 26 Jahre nach unseren Anfängen in der Marktwirtschaft keine Autobahnverbindung mit Wien und Linz haben“. Auch dass die Bahnverbindung vier Stunden dauere, sei eine Herausforderung.

Der Vertragstext über die Autobahnverbindung von Budweis nach Linz (D3 bzw. S 10) ist laut Diplomatenkreisen schon ausgearbeitet und vor der Ratifizierung. Weil die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vor dem EU-Beitritt Tschechiens durchgeführt wurde und den EU-Standards nicht entspricht, wird nun eine neuerliche UVP gefordert. Das kritisierte Leitl: „Diese Verzögerung können wir nicht nur im Sinne der Wirtschaft, sondern auch der Ökologie nicht brauchen.“ Bei der geplanten Autobahn zwischen Brünn und Wien gibt es ebenfalls Verzögerungen.

Zeman betonte, dass rund 3.000 österreichische Unternehmen in Tschechien tätig seien, wohingegen nur 300 tschechische Firmen auf österreichischem Boden aktiv seien. Das Handelsvolumen für Waren übersteigt heuer erstmals die Zehn-Milliarden-Grenze. Die österreichischen Exporte nach Tschechien legten um 9,4 Prozent zu, die tschechische Wirtschaft hatte 2015 ein Rekordjahr, teilte die Wirtschaftskammer mit. Tschechien habe nach Deutschland mit 5 Prozent die zweitgeringste Arbeitslosenrate in der EU.