Italienischer Außenminister besuchte Einheitsregierung in Libyen
Tripolis (APA/dpa) - Als erster ranghoher westlicher Politiker seit 2014 hat der italienische Außenminister die libysche Hauptstadt Tripolis...
Tripolis (APA/dpa) - Als erster ranghoher westlicher Politiker seit 2014 hat der italienische Außenminister die libysche Hauptstadt Tripolis besucht. Paolo Gentiloni traf am Dienstag zur Unterstützung der neuen Einheitsregierung des nordafrikanischen Staates ein.
Bezüglich des akuten Terrorproblems betonte der Diplomat nach Angabe der italienischen Nachrichtenagentur Ansa die Souveränität des Landes: „Die Libyer und die Regierung der Nationalen Einheit sollten den Kampf gegen den Islamischen Staat im Land anführen.“
Ein Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat hatte das Machtvakuum in Libyen in den vergangenen Monaten genutzt, um sich im Land auszubreiten. Die Jihadisten kontrollieren einen zentralen Küstenstreifen im Land, mehrere Tausend Kämpfer stehen bereit. Westliche Militärmächte planen deswegen Luftangriffe auf IS-Stellungen.
Libyens UNO-Vermittler Martin Kobler warnte in der italienischen Zeitung „La Stampa“ (Dienstag) erneut vor einer verfrühten Militärintervention. „Ein Schritt nach dem anderen. Die Gefahr vom Islamischen Staat ist ernst (...). Aber erst einmal brauchen wir eine vollverantwortliche Regierung.“
Der Präsidentschaftsrat unter Führung des neuen Ministerpräsidenten Fajis al-Sarraj hatte seine Arbeit vor etwa zwei Wochen in Tripolis trotz fehlender Legitimation mit Unterstützung der Vereinten Nationen aufgenommen. Seine nationale Einheitsregierung soll die beiden rivalisierenden Regierungen des tief gespaltenen Landes ersetzen.
Die neue Regierung bewege sich „in die richtige Richtung“, sagte Gentiloni bei dem Treffen mit dem Ministerpräsidenten. „Ich bin froh in Tripolis zu sein (...) und Sarrajs Regierung der nationalen Einheit zu unterstützen“, schrieb er auf Twitter.
Um die humanitäre Situation zu verbessern, habe Italien am Dienstag eine Hilfslieferung nach Libyen geschickt, darunter Ausrüstung für ein Krankenhaus in Tripolis. Sarraj sagte nach Angaben von Ansa, Libyen habe ein tief verwurzeltes Verhältnis zu Italien, das er und seine Regierung auch mit Blick auf illegale Migration und Terrorismus weiter stärken wollten. Libyen ist die nordafrikanische Drehscheibe für den Menschenhandel. Von der Westküste des Landes legen immer wieder Boote mit Flüchtlingen Richtung Italien ab.