Flüchtlinge - Kurz in Berlin: Unterschiedliche Zugänge, guter Kontakt

Berlin (APA) - „Wir haben unterschiedliche Zugänge, aber uns verbindet der Wunsch, den Zustrom zu reduzieren.“ Das erklärte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag in Berlin im Rahmen seines Besuchs bei Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Die Beziehungen seien gut, der Kontakt trotz mancher Unstimmigkeiten ein „sehr, sehr guter“.

Laut Informationen des österreichischen Außenministeriums verlief das bilaterale Gespräch zwischen Kurz und Steinmeier „in freundschaftlicher Atmosphäre“. Beide Seiten hätten übereingestimmt, dass es eine gemeinsame Lösung brauche. Kurz weilte zu einer Zusammenkunft der OSZE-Troika in Berlin, an der auch Serbiens Außenminister Ivica Dacic teilnahm.

Vor einem gemeinsamen Abendessen der drei Außenminister in der Villa Borsig am Tegeler See in Berlin sagte Kurz vor der Presse, er freue sich „auf das Zusammentreffen mit seinem Freund und Kollegen Steinmeier, den ich sehr schätze“. Die OSZE sei derzeit im Hinblick auf den Ukraine-Konflikt und die Terrorgefahr „sehr gefordert“, deshalb sei „es gut zu wissen, dass Deutschland den Vorsitz hat“.

Zur OSZE-Troika gehören neben Deutschland, das in diesem Jahr den Vorsitz innehat, Serbien, das 2015 den Vorsitz führte, und Österreich, das ihn 2017 von Deutschland übernehmen wird. Deutschlands Außenminister Steinmeier sagte, man werde beim Treffen der Troika über die aktuellen Konflikte Berg-Karabach (Nagorny-Karabach) und der Ukraine sprechen, aber auch über das OSZE-Programm dieses Jahres, darunter eine Konferenz über den Kampf gegen den Terror und eine über „Connectivity“, damit Staaten in Verbindung und Handelsbeziehungen blieben.

Laut den Nachrichtenagenturen dpa und Reuters forderte Steinmeier ernsthafte Verhandlungen für eine Lösung des Konflikts in der zwischen Aserbaidschan und Armenien umstrittenen Kaukasusregion. Es sei zwar zu begrüßen, dass es nach wenigen Tagen eine Waffenruhe zwischen den Konfliktparteien Armenien und Aserbaidschan gegeben habe. Der Status quo könne aber „keine Sicherheit vermitteln“.

Zudem forderte Deutschlands Außenminister die Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen im Ukraine-Konflikt. Er hoffe auf die rasche Bildung einer neuen Regierung in Kiew. „Wir haben eine beunruhigend hohe Anzahl an Verletzungen des Waffenstillstandes.“ Erst mit einer neuen ukrainischen Regierung könnten die Verhandlungen für die Ostukraine wieder aufgenommen werden.

~ WEB http://www.osce.org/ ~ APA544 2016-04-12/20:23