Bundesheer soll bis 2020 eine Mrd. Euro mehr bekommen

Wien – Das Bundesheer soll mehr Geld bekommen. Bis 2020 sollen zusätzlich zwischen „einer und 1,3 Mrd. Euro“ für die Streitkräfte zur Verfügung stehen, das kündigte Bundeskanzler Werner Faymann Mittwochfrüh bei einem gemeinsamen Termin mit Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (beide SPÖ) an. Die Verhandlungen mit Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) befänden sich „in der Zielgerade“.

Faymann betonte, das zusätzliche Geld stelle eine „besondere Leistung auch in den Verhandlungen mit dem Finanzministerium“ Doskozils dar. Zudem sieht er in der Einigung einen Beleg für die „gute Zusammenarbeit“ und „Gemeinsamkeit“ in der Regierung: „Wir können kleinkarierte Wadlbeißereien nicht gebrauchen“, so der Bundeskanzler.

Doskozil kündigte an, dass 25 bis 30 Prozent des Geldes „direkt in das Personal“ fließen sollen. Angesichts neuer Herausforderungen wie Grenzsicherung, Terrorbekämpfung und neuer Bedrohungsszenarien müsse der Kernpunkt der Investitionen „in der Basis, in der Truppe“ liegen.

Die Heeresinvestitionen der nächsten Zeit müssen nach den Worten von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) unter anderem bei der Mobilität, den Kaderpräsenzeinheiten sowie Ausrüstung und Infrastruktur gesetzt werden. Das Personal werde man 2017 auf dem heurigen Stand „einfrieren“ können, berichtete er bei einem Pressetermin in der Wiener Heckenast-Burian-Kaserne.

Bereits in den vergangenen Jahren sei der Stand der Vollzeitäquivalente von 33.000 auf 21.500 gesunken. Das nächste Jahr hätte eine weitere Reduktion auf 20.500 bringen sollen, dies wird nun nicht kommen, so der Minister am Montag. Die Kapazität der Kaderpräsenzeinheiten soll von 2200 auf 6000 erhöht werden. Auch die Miliz ist Doskozil ein Anliegen, derzeit könne man „mit viel Mühe“ gerade einmal eines der insgesamt zehn Kontingente ausrüsten.

Details, wann wie viel in welchen Bereich investiert werden soll, ließ er aber mit Verweis auf die finalen Budgetverhandlungen noch offen. „Unsere Vorstellungen liegen auf dem Tisch“, man habe Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) detaillierte Konzepte übermittelt. Und die Gespräche verliefen positiv, freute sich Doskozil. Die bereits länger beschlossenen Sonderinvestitionsmittel für das Heer sind seinen Aussagen zufolge in der avisierten Milliarde „nicht inkludiert“.

Dass die Verhandlungen noch laufen, bestätigte das Finanzressort auf APA-Anfrage. Vorlegt wird der Finanzrahmen bekanntlich am 26. April. (APA)