Flüchtlinge - Brenner: Innenministerium gelassen zu Brief aus Italien
Wien/Brüssel (APA) - Das Innenministerium zeigt sich angesichts des italienischen Briefes an die EU-Kommission wegen des Aufbaus neuer Grenz...
Wien/Brüssel (APA) - Das Innenministerium zeigt sich angesichts des italienischen Briefes an die EU-Kommission wegen des Aufbaus neuer Grenzposten am Brenner gelassen. Es handle sich um nichts anderes als das Grenzmanagement in Spielfeld und sei klar mit dem Schengen-System vereinbar, sagte Innenministeriumssprecher Hermann Muhr am Mittwoch der APA.
Italiens Außenminister Paolo Gentiloni und Innenminister Angelino Alfano haben in einem Brief an EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos ein Prüfung gefordert, ob die österreichischen Maßnahmen mit Schengen im Einklang seien. „Wenn das Modell (in Spielfeld) vereinbar ist, warum sollte das am Brenner nicht vereinbar sein?“, so Muhr.
Dies habe Ministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) am Dienstagabend auch bei einem Telefonat mit Avramopoulos betont. Je nachdem, wie sich nun die Lage entwickle, werde künftig auch am Brenner optional kontrolliert werden. „Die Kontrolldichte ist abhängig vom Erfolg der italienischen Maßnahmen, unkontrollierte Migrationsströme über den Brenner zu verhindern“, sagte Muhr.