Blockade vor neuer Runde von Syrien-Friedensgesprächen

Genf (APA/Reuters/AFP) - Vor dem Start der nächsten Runde der syrischen Friedensgespräche verharren Regierung und Rebellen in gegenseitiger Blockade. Zwar könne man sich eine Übergangsregierung mit Mitgliedern des Kabinetts von Präsident Bashar al-Assad vorstellen, sagte der Sprecher der Verhandlungsgruppe der Rebellen, Salim al-Muskat, am Donnerstag Reuters. Assad selbst könne ihr aber nicht angehören.

Die Regierung in Damaskus hat dagegen Veränderungen der Präsidentschaft ausgeschlossen. Hinweise auf eine Änderung dieser Haltung gab es nicht. Am Freitag werden in Genf die Verhandlungsführer der syrischen Regierung erwartet, um mit Vertretern der Rebellen die Friedensgespräche unter Aufsicht der UNO fortzusetzen.

Wenn Russland, der Verbündete der syrischen Regierung, Druck auf Damaskus ausüben würde und der Vertreter der Regierung es ernst meinten, könnte eine Einigung in den kommenden Verhandlungsrunden erzielt werden, sagte Muskat. Die Gegenseite solle vorschlagen, wie mit Assad verfahren werden könne und dann werde man darüber reden.

Der UNO-Gesandte Staffan de Mistura forderte die Teilnehmer zu einem neuen Bekenntnis zu dem brüchigen Waffenstillstand auf, der Voraussetzung der Friedensgespräche ist. Es habe ernsthafte Zwischenfälle gegeben, aber noch „kein Buschfeuer“. Ziel sei es, Regelungen für eine Übergangszeit zu vereinbaren.

De Mistura, beklagte auch Schwierigkeiten bei der humanitären Versorgung der Bevölkerung in dem Bürgerkriegsland. Die von den USA und Russland angeführte zuständige Arbeitsgruppe sei „frustriert“ und „enttäuscht“ vom Stand der Hilfslieferungen in besetzte Gebiete in Syrien, sagte de Mistura am Donnerstag in Genf. In dem vor fünf Jahren ausgebrochenen Bürgerkrieg sind rund 250.000 Menschen getötet worden, Millionen Syrier haben ihr Land verlassen.