Nervosität geht um in der SPÖ
Der Parteitag der Wiener SPÖ könnte auch zu einem Aufstand gegen Faymann werden.
Wien –Was plant die Parteijugend heute in und vor dem Messegelände in Wien? Wer geht von den Genossen an das Rednerpult und lässt seinem Unmut über die Parteiführung im Bund freien Lauf? Und agiert die Wiener SPÖ unter Michael Häupl noch geschlossen oder ist die Partei gespalten? Diese Fragen stellen sich im Vorfeld des heutigen Parteitags der Wiener SPÖ.
Denn so wie vor fünf Wochen bei der Klubtagung könnte es wieder Pfiffe gegen den SPÖ-Vorsitzenden und Kanzler Werner Faymann geben. Beobachter glauben deshalb, dass Faymann bei seiner Rede das umstrittene Asylgesetz nicht erwähnen wird, damit es ruhig bleibt im Saal.
Im Vorfeld des Parteitages soll Faymann versucht haben, über seine Vertraute, NR-Präsidentin Doris Bures, auf den Leitantrag zur Flüchtlingspolitik im Sinne der Regierungslinie Einfluss zu nehmen. Doch Bures holte sich bei den Genossen eine blutige Nase, wie es ein Vorstandsmitglied gegenüber der Tiroler Tageszeitung formuliert hatte. Der Leitantrag, der heute zur Abstimmung gebracht wird, beinhaltet ein klares Ja zur Unterstützung geflohener Menschen und die Absage an die Mindestsicherung betreffende Kürzungspläne, aber auch das Bekenntnis zu Abschiebungen von Asylwerbern bei Verstößen gegen „Grundwerte“. Häupl erwartet sich einerseits eine breite Zustimmung für diesen Antrag, andererseits will er keinen Konflikt am Parteitag und zeigt auch Verständnis für den geänderten Asylkurs Faymanns und der Bundesregierung.
Beim Parteitag wird auch Präsidentschaftskandidat Rudolf Hundstorfer ans Rednerpult treten. (misp)