Ungarn will Bankensteuer 2017 weiter zurückfahren

Budapest (APA) - Ungarn will seine Bankensteuer 2017 weiter senken. Das hat Wirtschaftsminister Mihaly Varga heute (Freitag) in Budapest angekündigt. Die Reduktion soll auf das gesamte Bankensystem bezogen 20 Mrd. Forint (64,3 Mio. Euro) betragen, zitiert die Ungarische Nachrichtenagentur MTI den Minister. Damit könnte die Bankensteuer neuerlich um ein Viertel verringert werden.

Die Regierung wolle die Funktion des Bankensystems mit „Berechenbarkeit und Vertrauen“ unterstützen, erklärte Varga.

Die Senkung der seit 2010 eingehobenen Steuer wird in der Branche als Teil der Einlösung einer Absichtserklärung über den Einstieg des ungarischen Staates und der Osteuropabank (EBRD) bei der Ungarn-Tochter der österreichischen Erste Group mit jeweils 15 Prozent bezeichnet. Denn als Bedingung der Transaktion, die sich immer wieder verzögerte, galt die weitere Senkung der ungarischen Bankensteuer. Laut Varga soll die Steuersenkung bis zum 30. Juni umgesetzt werden.

Das Nachrichtenportal Portfolio.hu erinnert daran, dass die umstrittene Bankensteuer von 144 Mrd. Forint im Jahr 2015 auf 79 Mrd. Forint in diesem Jahr zurückgefahren wurde. Mit der nun angekündigten Senkung um 20 Mrd. Forint könnte sich die Bankensteuer-Belastung neuerlich um ein Viertel verringern.

Österreichische Großbanken haben wegen ihrer umfangreichen Aktivitäten in Ungarn besonders unter der Bankensteuer gelitten. Laut Portfolio.hu war die Erste Bank der drittgrößte Zahler und musste 2015 14 Mrd. Forint an Bankensteuer entrichten. Heuer sollen es 6,5 Mrd. Forint sein.