Einigung auf schwarz-rot-grüne Koalition in Sachsen-Anhalt
Berlin (APA/AFP) - Einigung auf eine schwarz-rot-grüne Koalition im deutschen Sachsen-Anhalt: Bei einem mehrstündigen Spitzentreffen haben s...
Berlin (APA/AFP) - Einigung auf eine schwarz-rot-grüne Koalition im deutschen Sachsen-Anhalt: Bei einem mehrstündigen Spitzentreffen haben sich CDU, SPD und Grüne in der Nacht zum Samstag auf ein gemeinsames Regierungsbündnis verständigt. Es sei ein guter Kompromiss gefunden worden, der allen Seiten gerecht werde, erklärte Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach den Verhandlungen in Magdeburg.
Ende kommender Woche soll auf Parteitagen über den Koalitionsvertrag abgestimmt werden. Gibt auch die Basis grünes Licht, wäre der Weg frei für die erste schwarz-rot-grüne Koalition auf Landesebene in Deutschland.
Die sogenannte Kenia-Koalition, benannt nach den Farben der kenianischen Flagge, war für Haseloff die einzige Option, um mit einer stabilen Mehrheit weiter regieren zu können. Die bisherige Koalition aus CDU und SPD hatte bei der Landtagswahl am 13. März vor allem wegen des Absturzes der Sozialdemokraten ihre Mehrheit verloren. Die rechtspopulistische AfD wurde bei der Wahl zweitstärkste Kraft hinter der CDU und hat im neuen Parlament 25 Mandate.